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Textilarbeiterin in einer Fabrik in Bangladesch im Dezember 2023 .

Deutschland will sich bei der Abstimmung über die EU-Richtlinie enthalten. In Brüssel macht sich Frustration über ein Verhalten der Ampel breit, das zunehmend zum Muster wird.

Von
  • Albrecht Meier
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Valerie Höhne
Thorben Schütt (CDU) nach seiner Wahl zum neuen Landrat von Dithmarschen.

Die Landratswahl in Dithmarschen steht unter besonderer Beobachtung der Landespolitik. Es war befürchtet worden, dass Stimmen der AfD entscheidend sein könnten.

Die Freie Universität Berlin ist in die Kritik geraten.

Bundespolitiker der CDU/CSU und der Liberalen wollen Antisemitismus an Universitäten härter Sanktionieren. Auch die Exmatrikulation müsse möglich sein.

Von
  • Christoph Reichmuth
  • Felix Hackenbruch
Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt sich im Rahmen seiner so genannten Bürgerdialogtour JETZT Im Dialog Fragen von Bürgerinnen und Bürgern in Lübeck.

Ein Auftritt des Finanzministers wird immer wieder von Rufen und Gesang unterbrochen. Der FDP-Chef gibt Kontra– und scheint das Gefecht ein wenig zu genießen.

Von Daniel Friedrich Sturm
Abschied in Wilhelmshaven - eine Angehörige winkt am Donnerstagvormittag der Besatzung der Fregatte „Hessen“ hinterher.

Am Donnerstagvormittag ist die deutsche Fregatte „Hessen“ Richtung Jemen in See gestochen. Die wichtigsten Fragen zur EU-Operation „Aspides“.

Von Christopher Ziedler
Studenten nehmen an der Einführungveranstaltung im Audimax der Ludwig-Maximilians-Universität teil. Für einen KfW-Studienkredit zahlen Darlehensnehmer heute monatlich im Schnitt fast drei mal so viel Zinsen wie noch vor fünf Jahren. (zu dpa "Monatliche Zinsbelastung bei Studienkredit fast verdreifacht") +++ dpa-Bildfunk +++

Ein Berliner Student wurde von einem Kommilitonen angegriffen, weil er Jude ist. An vielen Universitäten fühlen sich jüdische Studierende nicht mehr sicher. Was tun? Unsere Experten geben Einschätzungen.

Von
  • Christoph Schulte
  • Yael Kupferberg
  • Stefan Müller
  • Julia Bernstein
Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP).

Die Vorstellungen seiner Partei in der Haushalts-, Wirtschafts-, Energie- und Migrationspolitik seien zu unterschiedlich. Das sei vor allem in der krisenhaften Zeit ein Problem, warnt Kubicki.

Stefan Mohrdieck, Landrat des Kreises Dithmarschen, steht vor der Kreisverwaltung in Heide.

In Schleswig-Holstein könnte am Donnerstag ein Landrat mit Stimmen der AfD gewählt werden. Die Grünen möchten das verhindern.

Von Charlotte Greipl
Olaf Scholz und Joe Biden 2022 beim G7-Treffen auf Schloss Elmau.

Am Freitag trifft Scholz bei seiner USA-Reise Biden. Der Kanzler und der US-Präsident inszenieren sich stets als Brüder im Geiste. Dabei könnten ihre Prägungen kaum verschiedener sein.

Von Daniel Friedrich Sturm
Demonstrantinnen protestieren am 29.11.2019 in Mexiko-Stadt gegen Gewalt gegen Frauen.

Manchmal wirkt es, als hätten #MeToo und „Nein heißt nein“ Gewalt gegen Frauen quasi beendet. Das ist nicht so. Warum wir mehr darüber reden müssen – und die Bundesregierung es ernster nehmen muss.

Ein Kommentar von Valerie Höhne
Soldaten der Marienberger Jäger des Panzergrenadierbataillon 371 stehen zu einem Gelöbnisappell auf einem Sportplatz im Erzgebirge.

Geht es nach dem Verteidigungsministerium, sollen alle Soldaten Gehörschutzkopfhörer mit Sprechfunktion bekommen. Viele könnten dieses Feature aber nicht nutzen, moniert der Rechnungshof.

CDU-Chef Friedrich Merz am 1. Februar 2024 in den Sitzreihen des Bundestags.

Noch eineinhalb Jahre bis zur Bundestagswahl. Aber in der Union wünschen sich viele, dass CDU-Chef Merz die Grünen schon jetzt als Partner ausschließt. Aus der Ökopartei kommt Gegenwehr.

Von
  • Felix Hackenbruch
  • Christiane Rebhan
 Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof am Platz der Menschenrechte, Karlsruhe.

Die Karlsruher Ermittler bestätigen eine Untersuchung, ob der Fall in ihre Zuständigkeit fällt. Die Hürden für eine Strafbarkeit sind hoch.

Von Jost Müller-Neuhof
Palästina-Flaggen wehen bei einer Solidaritätskundgebung.

Eine Gruppe von Aktivisten für Palästina stört Veranstaltungen der Grünen. Einer wird letztlich in Handschellen abgeführt, die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung. Was steckt dahinter?

Von
  • Julius Betschka
  • Felix Hackenbruch
Der Jungfernstieg und die anliegenden Bereiche sind am 19. Januar mit Demonstranten gefüllt.

Die Polizei hatte eine Demo in Hamburg im Januar wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen. Wie viele dort waren, dazu gingen die Zahlen auseinander. Nun zeigt sich: Es waren noch viel mehr.

Der deutsch-französische Publizist, Soziologe und Politikwissenschaftler Alfred Grosser spricht am 3. Juli 2014 im Bundestag in Berlin.

Der deutsch-französische Publizist und Politologe Alfred Grosser ist im Alter von 99 Jahren gestorben. Der zuweilen scharfzüngige Denker hat Generationen auf beiden Seiten des Rheins geprägt.

Von Albrecht Meier
Holger Wöckel, neuer Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), sitzt im Verhandlungssaal.

Die Richterwahlen sollen im Grundgesetz verankert werden – aber wie kommen Kandidaten in der Praxis an diese Posten? Eine Spurensuche im Fall von Holger Wöckel, die bis ins Bundeskanzleramt führt.

Von Jost Müller-Neuhof
Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn der Kabinettssitzung am 7. Februar 2024.

Die Regierung selbst warnt, dass Deutschland abgehängt wird. Reformen sind aber ausgeschlossen. Die Konsequenz: Der Kanzler muss selbst Vorschläge machen – und Neuwahlen in Kauf nehmen.

Ein Kommentar von Julius Betschka
Robert Habeck (links) und Christian Lindner (rechts) lächeln bei einem Selfie in die Handykamera.

Ein Selfie vom Vizekanzler mit dem Finanzminister geht viral. Heile Welt bei den Streithähnen Habeck und Lindner? Im Internet reagieren Nutzer unmittelbar mit Memes – und Häme.

Von Sönke Matschurek
Anton Hofreiter am 11.05.2023.

Finanzminister Lindner und Justizminister Buschmann hatten ein deutsches Nein zum EU-Lieferkettengesetz angekündigt. Der Grünen-Politiker Hofreiter setzt nun auf ein Einschreiten des Kanzlers.

Von Albrecht Meier