Alle Artikel in „Politik“ vom 18.02.2024

Konsum und Besitz von Cannabis sollen für Erwachsene entkriminalisiert werden. Was bedeutet das für den Schwarzmarkt?

Mit ihren Zweifeln an der Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms im Falle eines Trump-Wahlsieges hatte die SPD-Politikerin Kritik auf sich gezogen. Nun erklärt sie sich noch einmal.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai liebäugelt mit einer schwarz-gelben Koalition. Doch in der Union werden seine Avancen nur von manchen erwidert.

Das Lieferkettengesetz wurde bereits auf EU-Ebene ausgehandelt. Auf den letzten Metern hält FDP-Politiker Buschmann es jedoch für „unzumutbar“. SPD und Grüne fordern nun ein Einlenken.

In München wirbt die FDP-Politikerin für eine rasche Marschflugkörper-Lieferung an die Ukraine – sogar mittels T-Shirt-Botschaft. Auf X veröffentlichte Bilder zeigen den Auftritt.

Von Montag an trifft sich die Bundestagsgruppe der Linken zur Klausur. Nach Dietmar Bartschs Abgang muss eine neue Spitze her. Die Ausgangslage ist knifflig.

Amtsmitarbeiter sollen „sensible“ Nord-Stream-Daten aus einer Verschlusssache veröffentlicht haben. Die Details hätten für jene interessant sein können, die einen Pipeline-Angriff erwägen.

Der FDP-Generalsekretär ist in neuer Schärfe über die Ampel hergezogen und hat Wirtschaftsminister Habeck kritisiert. Nun kommt die Reaktion der Grünen.

Erst am Samstag grenzte sich die Partei von der AfD ab. Nun erklärt der sächsische FW-Chef: Hinter einer Brandmauer würden auch AfD-Wähler verschwinden, die man zurückgewinnen wolle.

Die Popularität der AfD schwindet offenbar weiter. In einer neuen Insa-Umfrage rutscht die Partei weiter ab. Davon scheint das Bündnis Sahra Wagenknecht zu profitieren.

Bei den Unions-Wählern steigt das Misstrauen gegenüber der Demokratie – bei Grünen-Fans der Optimismus. Die Bundesregierung kommt einer Studie zufolge auf miserable Zustimmungswerte.