Am Mittwochnachmittag hat Olaf Scholz dem Bundestag die neue Militärhilfe für die Ukraine erläutert. Vorher gab es eine dürre Erklärung für eine Wegmarke in der Nachkriegsgeschichte.
Alle Artikel in „Politik“ vom 25.01.2023
Jahr
Tag
MoDiMiDoFrSaSo1. Januar2. Januar3. Januar4. Januar5. Januar6. Januar7. Januar8. Januar9. Januar10. Januar11. Januar12. Januar13. Januar14. Januar15. Januar16. Januar17. Januar18. Januar19. Januar20. Januar21. Januar22. Januar23. Januar24. Januar25. Januar26. Januar27. Januar28. Januar29. Januar30. Januar31. Januar
Behörden nicht gut aufgestellt: Experten sehen gravierende Mängel bei Cybersicherheit in Deutschland
Unter anderem brauche es eine effizientere Strafverfolgung. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll die neue Zentralstelle werden.
Bundesbank-Präsident Nagel reagiert auf die hohe Teuerungsrate.
14 Kampfpanzer will Deutschland in die Ukraine liefern, die ersten könnten schon im Frühjahr im Einsatz sein. Das wäre gerade noch rechtzeitig zum Beginn der erwarteten russischen Offensive.
Der Kanzler hat im Bundestag eine Regierungserklärung abgehalten. Dabei unterlief ihm aus Sicht der Bundestagspräsidentin ein Fauxpas. Die Abgeordneten nahmen es mit Humor.
Die Reisewelle zum Neujahrsfest und der Kälteeinbruch beschleunigen die Übertragung der Virus-Erkrankung.
Am Mittwoch machte der Bundeskanzler die Lieferung der Leopard-2-Panzer an die Ukraine offiziell. Vor den Abgeordneten warb er nun um Vertrauen.
CDU und CSU fordern die Speicherung von CO2 im Boden, auch die FDP ist von der Technik überzeugt. Doch bei Grünen und SPD gibt es Vorbehalte.
Parallel zum Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr endet auch die Isolationspflicht in Nordrhein-Westfalen. Auch alle begonnenen Isolationen enden mit dem Monat Februar.
Der Bundestag soll kleiner werden. Dafür plant die Koalition, nicht mehr alle Direktmandate zu vergeben. Ein Plan mit Haken und Ösen