Alle Artikel in „Politik“ vom 07.01.2023

Christine Lambrecht und Olaf Scholz, hier Anfang September im Bundestag, verbindet eine längere gemeinsame Geschichte.

„Er geht mit ihr durch dick und dünn“: Darum hält Scholz trotz des Silvestervideos an Lambrecht fest

Eine Umfragemehrheit legt der Verteidigungsministerin den Rücktritt nahe, die Opposition drängt ohnehin. Ihren Chef beeindruckt das bisher aber nicht.

Norwegen, Fredrikstad: Schützenpanzer «Marder» stehen nach ihrer Verschiffung für ein Großmanöver der Nato «Trident Juncture» nach Norwegen auf dem Hafengelände von Fredrikstad. Nach der Entscheidung Deutschlands und der USA zur Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine soll das Land aus Sicht von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) alle Panzer vom Typ Marder bekommen, die zur Verfügung stehen.

Makeiev zeigt sich optimistisch: Schützenpanzer Marder als „enormer Profit“

Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev ist zuversichtlich, dass nach Schützenpanzern auch Kampfpanzer westlicher Bauart an die Ukraine geliefert werden könnten.

Einreisende aus China müssen sich nun testen.

Update

Testpflicht für Einreisen beschlossen: Bundesregierung rät von „nicht notwendigen“ Reisen nach China ab

China werde ab Montag als „drohendes Virusvariantengebiet“ eingestuft, teilt das Auswärtige Amt mit. Zudem tritt dann eine neue Testverordnung für Einreisen aus dem Land in Kraft.

Die Spendeneinnahmen brachen bei den Parteien vergangenes Jahr ein.

Zuwendungen von 600.000 Euro: Parteien erhalten zum Jahresende einen Spenden-Nachschlag

Kurz nach Weihnachten durften sich die großen im Bundestag vertretenen Parteien über Großspenden freuen. Die meisten Einnahmen hatte 2022 die CDU.

Gute Ernährung dürfe nicht am Geldbeutel scheitern, sagt Özdemir (Archivbild).

Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte: Özdemir will Mehrwertsteuer für gesunde Lebensmittel abschaffen

Der Landwirtschaftsminister hat sich dafür ausgesprochen, dass gesunde Ernährung günstiger wird. Dafür erhält er viel Zuspruch.