Alle Artikel in „Politik“ vom 01.07.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bei einer Pressekonferenz auf einem EU-Gipfel.

Für die Grünen geht es leicht bergauf: SPD fällt in Insa-Umfrage hinter die AfD zurück

Der neuen Erhebung zufolge sinkt die Kanzlerpartei leicht in der Wählergunst, während der AfD-Wert stabil bleibt. Die Ampel würde demnach weiter eine Mehrheit klar verfehlen.

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, kommt doch nicht nach Deutschland.

Update

Wegen Chaos in Frankreich: Präsident Macron sagt Staatsbesuch in Deutschland ab

Der französische Präsident Emmanuel Macron kommt Sonntag nicht zum Staatsbesuch nach Deutschland. Grund dafür sind die Ausschreitungen in Paris und anderen Städten.

Claudia Pechstein, Olympiasiegerin im Eisschnelllauf, sprach in ihrer Uniform als Bundespolizistin am 17. Juni beim CDU-Grundsatzkonvent.

Rede in Uniform bei der CDU: Pechstein soll Bundespolizei nicht um Erlaubnis gefragt haben

Entgegen ihren bisherigen Behauptungen hat Pechstein ihre Vorgesetzten offenbar nicht konsultiert. Die Grünen fordern nun, unverzügliche die dienstrechtliche Prüfung durchzuführen.

„Keine nachhaltige Versorgung und Finanzierung“: Krankenkassen werfen Lauterbach verpatzte Pflegereform vor

Nach wie vor gebe es keine Lösungen für die drängendsten Probleme in der Pflege, sagt der GKV-Spitzenverband. Das neue Gesetz erfülle die „selbstgesteckten Ziele der Regierung bei Weitem nicht“.

Frankreichs Präsident Macron hat seinen Staatsbesuch in Deutschland abgesagt.

Allensbach-Umfrage : Deutsche und Franzosen zeigen immer weniger Interesse füreinander

63 Prozent der Franzosen interessieren sich kaum oder gar nicht für das Geschehen in Deutschland. Laut einer Umfrage hält aber eine Mehrheit in beiden Ländern die enge Zusammenarbeit weiter für wichtig.