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Kaum eine Stunde im Amt ist schon US-Amtskollege Lloyd Austin beim neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Gast.

Der Start des Verteidigungsministers steht im Zeichen neuer Ukrainehilfen. Der Kanzler ist nun bereit zum Kampfpanzer-Export - wenn die USA mitziehen.

Von Christopher Ziedler
An einigen Orten in der Stadt, wie zum Beispiel der Schöneberger Pallasstraße, gibt es bereits ein Böllerverbot.

Neun von 16 Bundesländern sehen in einem Böllerverbot nicht die Lösung der Probleme. Andere wollen die bundesweite Debatte abwarten. Nur Berlin und Bremen sind dafür.

Von Julius Betschka
ARCHIV - 08.06.2022, Bayern, Hohenfels: Ein Panzer des Typs M1 Abrams der US Army fährt während einer multinationalen Übung auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels über eine Straße. (zu dpa "Leopard 2 vs. M1 Abrams: So ähnlich, doch im Antrieb verschieden") Foto: Nicolas Armer/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Scholz soll entschieden haben, dass eine Lieferung von deutschen Leopard-Panzern nur in Frage kommt, wenn die US-Amerikaner Abrams-Panzer an die Ukraine liefern.

Von
  • Christopher Ziedler
  • Maria Fiedler
Joe Bidens ist Olaf Scholz’ wichtigster Ansprechpartner, wenn es um die Ukraine geht - vergangenes Jahr posierten sie gemeinsam beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern.

Auch den nächsten Schritt bei der Hilfe für Kiew will der Kanzler nur mit den USA gehen. Das schafft Spannungen in Europa, ist aber nachvollziehbar.

Ein Kommentar von Christopher Ziedler
ARCHIV - 04.04.2022, Bayern, München: Die Schatten von zwei Erwachsenen und einem Kind fallen in den Morgenstunden auf den Asphalt.Die Einführung einer sogenannten Kindergrundsicherung gehört zu den zentralen sozialpolitischen Vorhaben der Ampelkoalition. Nun hat Bundesfamilienministerin Paus (Grüne) dafür Eckpunkte vorgelegt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Donnerstag, dass ein entsprechendes Papier an die anderen Ministerien zur weiteren Abstimmung verschickt wurde. Foto: Peter Kneffel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Die Einführung einer Kindergrundsicherung ist ein zentrales Projekt der Ampel-Regierung. Ziel ist es, mehr Geld an Bedürftige auszuzahlen, wovon vor allem Familien profitieren.

Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising (Symbolbild)

Ein Gutachten hat vergangenes Jahr Hunderte Opfer von sexueller Gewalt im katholischen Erzbistum München und Freising gezählt. Ein Autor erhebt nun schwere Vorwürfe.

Das Spezialschiff „Neptun“ soll als schwimmendes Flüssigerdgas-Terminal im Hafen von Lubmin dienen (Symbolbild).

Auch aufgrund der hohen Gasspeicherstände hält der Bund die Gefahr einer Gasversorgungslücke derzeit für gering. Daher fordert die Umwelthilfe einen Stopp weiterer LNG-Projekte.

02.01.2023, Bayern, München: Spaziergänger und Freizeitsportler genießen bei Föhnwetter auf dem Luitpoldhügel im Stadtteil Schwabing den Ausblick auf die Kulisse der bayerischen Landeshauptstadt. Im Hintergrund ist das Alpenpanorama zu erkennen, wobei die Entfernung zwischen der Innenstadt und den Alpen etwa 100 Kilometer beträgt. Foto: Peter Kneffel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Noch nie lebten hierzulande so viele Menschen. Im Vergleich zum Vorjahr wuchs die Zahl um rund 1,1 Millionen. Hierfür ist auch der Krieg in der Ukraine bedeutsam.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Wer führt, was steht auf dem Spiel, folgt am Freitag die Entscheidung für Leopard-Panzer? Drei Experten analysieren, was Kiew braucht – auch um Putin zur Aufgabe der Krim zu zwingen.

Von Christoph von Marschall
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt seinen Amtskollegen Lloyd Austin.

Der Verteidigungsminister und sein US-Kollege sagten der Ukraine weitere Unterstützung zu. Die USA seien Deutschlands wichtigster Verbündeter, betonte Pistorius.

Ein Mitarbeiter von Porsche arbeitet mit Mundschutz.

Die besonderen Hygienevorkehrungen seien nicht mehr notwendig, so der Arbeitsminister. Derzeit sind Betriebe noch zu einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet.

Eine Schonfrist gibt es nicht - der SPD-Politiker Boris Pistorius muss innerhalb kürzester Zeit vom Landesinnenminister in Niedersachsen zum Bundesminister der Verteidigung umschulen.

An diesem Donnerstag wird der 62-Jährige in sein Amt eingeführt. Da große Aufgaben warten, wird der Sozialdemokrat im Schnellverfahren darauf vorbereitet.

Von Christopher Ziedler