Alle Artikel in „Politik“ vom 05.01.2010

Vor 22 Jahren kam er nach New York, doch erst jetzt, seit sein Heimatland von Al Qaida infiltriert wird, ist die Kundschaft in Fedels Krämerladen neugierig geworden – und er zum Anwalt seiner doppelten Heimat.

Traditionell begeben sich CDU, CSU und FDP zu Jahresbeginn in Klausur. Was ist dieses Mal anders?

Die USA stocken ihre Truppen in Nordafghanistan offenbar massiv auf, unter anderem in Kundus, dem zweitgrößten Standort der Bundeswehr im Land. Was bedeutet das für den deutschen Einsatz?

Präsident verschärft nach Gipfel mit Geheimdienstchefs Terrorvorkehrungen

Ihr Plan stößt in der FDP auf Skepsis – Lob kommt dagegen von der CSU: Die einen wollen Erika Steinbachs Vorstoß als Entgegenkommen und „noble Geste“ verstanden sehen, die andern sprechen rundheraus von einem Erpressungsversuch.

Ob Oskar Lafontaine in die Bundespolitik zurückkehren wird, bleibt weiter ungewiss. Der 66-jährige Vorsitzende der Linkspartei wird nicht an der Klausurtagung der Bundestagsfraktion am kommenden Montag in Berlin teilnehmen.

Er galt der CIA als wertvolle Quelle. Dann richtete er seine Waffe gegen die eigenen Leute: Al Balawi, der Sprengstoffattentäter, war ein Al-Qaida-Mann.

In Polen ist man gespannt, wie Merkel reagieren wird

Sarkozy hält an einer umstrittenen CO2-Steuer fest – sie soll zum 1. Juli kommen

US-Präsident Barack Obama will als Reaktion auf den vereitelten Anschlag von Detroit Neuerungen in der US-Terrorabwehr einführen. Nach einem Treffen mit seinen Geheimdienstchefs und ranghohen Sicherheitsberatern kündigte er eine Überarbeitung für das System der "Roten Listen" für Terrorverdächtige an.

Bei linken und rechten Extremisten werden ausgerechnet die härtesten Gruppen stärker. Linksextreme Autonome haben demnach Zulauf, weil sie in in einigen Jugendmilieus bewundert werden. Eine Ursache für das Erstarken der Neonazi-Szene sehen Verfassungsschützer in der Stagnation der NPD.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Angebot von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach, unter bestimmten Bedingungen auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu verzichten, in scharfer Form kritisiert.

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist unter Bedingungen zum Verzicht auf einen Sitz in der Stiftung "Flucht, Vertreibung und Versöhnung" bereit. Polnische Medien reagieren mit Skepsis auf ihren Vorstoß.

Der US-Präsident hat die Geheimdienstchefs einbestellt. Sie müssen die Sicherheitslücken an Flughäfen und die mangelnde Absprache zwischen den Behörden verantworten.

Die Länder wollen vom Hersteller weniger Serum gegen die Schweinegrippe abnehmen, als sie bestellt haben.

Mehrere Länder haben im Jemen ihre Botschaften geschlossen. Militärisch ist die USA schon aktiv. Droht ein neuer Krieg?

Die Kanzlerin philosophiert vor den Sternsingern - und Westerwelle beharrt auf Steuersenkungen.

Dagmar Dehmer beobachtet die Versuche des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, aus der Krise einen nachhaltigen Gewinn zu erzielen.

Die katholische Kirche in Malaysia darf den arabischen Namen für Gott wieder verwenden. Für viele der Malaien der muslimischen Mehrheit sehen in dem Gerichtsurteil einen Frevel.

In der evangelischen Kirche gibt es Rückendeckung für die EKD-Ratsvorsitzende Käßmann und ihre umstrittenen Aussagen zu Afghanistan

Zwischen Russland und Weißrussland gibt es Streit um den Preis für Transit und Abnahme von Öl. Weißrussland bestreitet aber einen Lieferstopp. Die Nachbarn sind vor allem uneins über Zölle.

In Großbritannien hat Oppositionschef David Cameron den Wahlkampf eröffnet – er ist der Favorit.

Die USA wollen ihre Präsenz im Bundeswehr-Einsatzgebiet im Norden-Afghanistans offenbar massiv ausbauen.

Berlin - Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ist unter Bedingungen zum Verzicht auf einen Sitz im Rat der geplanten Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ bereit. Im Gegenzug für einen Verzicht solle die Stiftung per Gesetzesänderung mehr Gewicht erhalten und vor politischer Bevormundung geschützt werden, berichteten mehrere Medien am Montag vorab.

Die Finanzkrise zwingt Kommunen zu Kürzungen: Sie wollen Gebühren für Dienstleistungen anheben und stellen den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Kinder unter drei Jahren infrage.