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  • 17.05.2018
  • von Malte Lehming

Europäische Union vs. Donald Trump: Kann sich Europa aus der Krise kämpfen?

von Malte Lehming

Emmanuel Macron, Theresa May und Angela Merkel beim EU-Gipfel in Sofia Foto: AFP/Stephane LEMOUTON

Brexit, Italien, Ungarn, Polen, Spanien – und nun auch noch Trump: Die EU steckt tief in der Krise – und muss nun entscheiden, wie es mit Europa weitergehen soll. Ein Kommentar.

Ist das die Stunde Europas? Rauft sich der alte Kontinent zusammen, um einem disruptiven amerikanischen Präsidenten, der einen Handelskrieg anzettelt, aus dem Klima- sowie dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigt und im Nahen Osten die politsymbolischen Kräfte verschiebt, kraftvoll Paroli zu bieten?

Das wünschen sich viele, die aus dem transatlantischen Zerwürfnis nach vorne weisende Lehren ziehen wollen. Möge sich die Wut über Donald Trump in einen neuen europäischen Selbstbehauptungswillen verwandeln, fordern sie.

Verletzter Stolz, verletzte Ehre – das sind verständliche Gefühle. Allerdings könnte es sein, dass die größte Herausforderung für die Europäische Union einhergeht mit ihrer größten Krise.

Ein Symptom dieser Krise ist, dass kaum jemand sie benennt. Über viele Themen sprach Angela Merkel bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Den Wehretat, die transatlantischen Beziehungen, das Atomabkommen mit dem Iran, den Euro-Rettungsfonds.

Mit keinem Wort allerdings erwähnte sie die Lage in Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft der Union und einem ihrer Gründungsmitglieder. Dort kommt es gerade zu einer Koalition zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega Nord. Als erstes plant diese Allianz Mehrausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro. Ohnehin ist das Land hoch verschuldet, und jeder weiß: Italien ist nicht Griechenland, Italien kann nicht gerettet werden.

Ereilt Emmanuel Macron dasselbe Schicksal wie Matteo Renzi?

Die Krise der Europäischen Union – sie reicht von Griechenland über Italien, in Spanien kämpft die Zentralregierung mit katalanischen Separatisten, in Ungarn und Polen werden liberale Prinzipien außer Kraft gesetzt, die Briten proben den Brexit.

Als Rufer in der Wüste agiert Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, und er wartet und wartet auf eine Antwort der Bundeskanzlerin. Die aber rührt sich nicht. Ereilt Macron bald dasselbe Schicksal wie Matteo Renzi, der ebenfalls reformfreudig und tatendurstig gestartet war, dann aber ein entscheidendes Referendum über die Verfassungsreform verlor?

Vor Trotz und Hybris sei folglich gewarnt, europäische Selbstbehauptung braucht vor allem Augenmaß. Dazu gehören ein paar Grundsätze. Erstens bleiben die USA bei der Sicherheit, dem Handel und als global stärkste Gestaltungsmacht unverzichtbar. Zweitens sollte man Trump nicht persönlich nehmen, in seiner Ignoranz behandelt er alle gleich.

Drittens darf sich die EU von Hasardeuren, wie derzeit etwa in Italien, nicht erpressen lassen. Viertens muss sich ein liberaler europäischer Kern bilden, der die Werte der Gemeinschaft verteidigt. Fünftens muss noch mehr getan werden, um die Zahl der Flüchtlinge, die übers Mittelmeer kommen, zu reduzieren. Sechstens darf Großbritannien auch nach dem Brexit nicht verstoßen werden.

Das wichtigste aber ist: Die Debatte über die Zukunft der Europäischen Union muss endlich geführt werden. Nicht hinter verschlossenen Türen bei Gipfeltreffen, und ohne Angst, ohne Häme, ohne Anmaßung. Denn die Krise lässt sich weder aussitzen noch wegwünschen. Ist das die Stunde Europas? Das hängt, nach Lage der Dinge, vor allem von der deutschen Regierungschefin ab.

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