18.08.2018, 25°C
Themenschwerpunkt:

Rechtsextremismus

  • 10.03.2018
  • von Jana Haase

Antisemitismus in Ostdeutschland: Hass aus der Mitte

von Jana Haase

Potsdamer Experten sehen einen deutlich wachsenden Antisemitismus in Ostdeutschland. Foto: Britta Pedersen/dpa

Potsdamer Experten sind sich einig: Der Antisemitismus in Ostdeutschland hat stark zugenommen. Diese Entwicklung sei auch eine Gefahr für die Demokratie.

Potsdam - Angesichts eines gewachsenen Antisemitismus in den ostdeutschen Bundesländern schlagen Wissenschaftler Alarm. „Der Antisemitismus hat stark zugenommen, in allen Bereichen, weit in die Mitte der Gesellschaft hinein“, sagte Susanne Krause-Hinrichs, die Geschäftsführerin der F.C. Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz, am Freitag in Potsdam. Dort hatte eine Tagung mit rund 40 Forschern und Vertretern von jüdischen Gemeinden und Zivilgesellschaft stattgefunden.

Die Entwicklung sei eine Gefahr für die Demokratie, so Krause-Hinrichs. Julius H. Schoeps, Gründungsdirektor des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien (MMZ), betonte: „Wir sind irritiert über die Zunahme antisemitischer Vorfälle und darüber, dass Antisemitismus wieder offen formuliert wird.“ Die Flick-Stiftung und das MMZ hatten die Tagung organisiert.

Auf Länderebene sollen Antisemitismusbeauftragte eingesetzt werden

Die Experten fordern nun Konsequenzen: So müssten auf Länderebene Antisemitismusbeauftragte eingesetzt werden, sagte Krause-Hinrichs. Diese könnten als Ansprechpartner für Betroffene fungieren. Wie berichtet, hat der Bundestag im Januar bereits die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sollen in diesem Jahr eigene Antisemitismusbeauftragte ihre Arbeit aufnehmen.

Außerdem müssten Polizisten, Lehrer und Juristen in Schulungen für das Problem sensibilisiert werden, sagte Krause-Hinrichs. Derzeit würden Polizisten antisemitische Parolen mitunter gar nicht als solche erkennen, erläuterte der MMZ-Rechtsextremismus-Experte Gideon Botsch. Ähnlich sei es bei Richtern: Im Verlauf eines Strafverfahrens gebe es oft einen „Verlust der antisemitischen Dimension einer Straftat“. Entsprechendes Wissen müsse daher in die Lehrpläne für Juristen aufgenommen werden.

Deutschlandweit wuren 1453 antisemitische Straftaten bei der Polizei registriert worden

Jüdische Gemeinden sähen sich zunehmend einem israelbezogenen Antisemitismus ausgesetzt, hieß es. Berichtet wurde etwa von der Jüdischen Gemeinde Rostock, in der Veranstaltungen durch israelfeindliche Rufe wie „Kindermörder“ oder „Verbrecherstaat“ gestört wurden. „Dann müssen sich die Gemeindevorsitzenden dafür erklären, was in Nahost passiert“, beschrieb MMZ-Forscher Olaf Glöckner die Situation. Es häuften sich auch Erfahrungen von Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen, die angefeindet würden. Eine Statistik legten die Forscher nicht vor. Nicht alle Vorfälle seien justiziabel, betonte Krause-Hinrichs. Deutschlandweit waren im vergangenen Jahr 1453 antisemitische Straftaten von der Polizei registriert worden.

Der Potsdamer Experte Botsch gibt auch der AfD eine entscheidende Verantwortung für die Entwicklung. Die Partei habe mit Grenzüberschreitungen und der „Diskreditierung ganzer Bevölkerungsgruppen“ das gesellschaftliche Klima verschärft, sagte er: „Hier sind die Schleusen des Hasses bewusst geöffnet worden.“ Die ostdeutschen Landesverbände der Partei seien mit Ausnahme von Berlin als rechtsextrem einzuordnen, auch die Bundesebene sei „rechtsextrem dominiert“. Antisemitisches Gedankengut verbreite sich auch über neonazistische Subkulturen, etwa die Rechtsrock- oder die Fußballfanszene. Als Beispiel nannte Botsch antisemitische Gesänge der Anhänger des FC Energie Cottbus und Aussagen des Potsdamer Neonazis und Musikers Uwe Menzel, bekannt auch als „Uwocaust“.

Antisemitismus beschränke sich aber nicht auf rechtsextreme Kreise, so Botsch. Er ziehe sich alters-, religions- und herkunftsunabhängig durch alle Gesellschaftsschichten. Als Gründe für antisemitische Vorurteile sehen die Experten mangelnde Geschichtskenntnisse, insbesondere in ländlichen Gebieten, aber auch negative Stereotype aus Zeiten des DDR-Regimes.

Social Media

Umfrage

Die Einengung der Zeppelinstraße in Potsdam hat im Zuge der Dieseldebatte bundesweit Interesse geweckt. Ist die Maßnahme nötig, um ein Dieselfahrverbot in Potsdam zu verhindern? Stimmen Sie ab!