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  • 17.02.2017
  • von Ulrike Scheffer

Fake-News über Bundeswehr in Litauen verbreitet: Propaganda 2.0

von Ulrike Scheffer

Bundeswehrsoldaten bei ihrer Ankunft in Litauen. Foto: Mindaugas Kulbis/AP/dpa

In Litauen wurden per E-Mail Gerüchte gestreut, dort stationierte Bundeswehrsoldaten hätten ein Mädchen vergewaltigt. Die Nachricht war falsch und sollte die Bundeswehr gezielt diskreditieren.

In der Bundeswehr hatten sie schon seit Längerem mit so etwas gerechnet. Verhindern konnten aber weder die Armee selbst noch die Bundesregierung, dass die Bundeswehr in einem Einsatzland zum Opfer einer Diskreditierungskampagne wird. In Litauen erhielten Politiker und Medien Mails, in denen behauptet wird, dort stationierte Bundeswehrsoldaten hätten eine Minderjährige vergewaltigt. Die litauische Regierung leitete Ermittlungen ein und fand schnell heraus, dass an den Vorwürfen nichts dran ist. Bei den Mails handelt es sich offenbar um eine gezielte Kampagne, die dazu diente, die Bundeswehr in ein schlechtes Licht zu rücken. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Freitag, es seit gut „dass wir jetzt die Muster kennen und schnell reagieren können“.
Doch viel tun kann die Ministerin in Wahrheit nicht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dem Tagesspiegel, Vorgänge wie diese müssten vom Gastland aufgeklärt werden. Die Bundeswehr habe mit den ermittelnden Behörden kooperiert und Verbindungssoldaten eingesetzt. Diesmal konnten die Vorwürfe so schnell aufgeklärt werden. Die Nato stellt sich aber auf weitere virtuelle Angriffe ein. In deutschen Militärkreisen wird befürchtet, dass die Bundeswehr auch durch Bezüge auf die deutsche Geschichte angegriffen werden könnte. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zufolge hat es bereits mehrere Versuche der Desinformation gegen die Nato gegeben. Er forderte insbesondere die Medien auf, Informationen über die Nato und ihre Mitgliedsarmeen kritisch zu prüfen. Die Nato selbst werde sich solcher Methoden indes nicht bedienen. „Wir werden auf Propaganda nie mit Propaganda antworten, wir werden auf Propaganda mit Fakten antworten, weil wir der festen Überzeugung sind, dass die Wahrheit langfristig über Propaganda siegen wird“, sagte er.
Wer hinter der Mail-Attacke in Litauen steckt, ist nicht bekannt. Die Mail- Adresse des Absenders ist schon nicht mehr existent. Im Verdacht steht Russland, das sich durch die verstärkte Nato-Präsenz in Litauen herausgefordert fühlt. Das Militärbündnis will in dem Land insgesamt 1000 Soldaten stationieren, um Russland vor Übergriffen, ähnlich wie in der Ukraine, abzuschrecken. Auch in andere osteuropäische Staaten verlegt die Nato Truppen. Deutschland führt in diesem Kontext ein Bataillon in Litauen. Dass die Bundeswehr in den Fokus russischer Cyberkrieger geraten sein könnte, liegt damit nahe. Die in Litauen verbreiteten Vorwürfe ähneln zudem auffallend dem Fall Lisa. 2016 hatten russische Medien berichtet, in Berlin hätten Flüchtlinge eine junge Russlanddeutsche vergewaltigt, was deutsche Behörden zu vertuschen suchten. Auch diese Vorwürfe erwiesen sich als falsch.

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