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Politik

Matthias Jung, Vorstand des Meinungsforschungsinstituts Forschungsgruppe Wahlen.

Die Ampel wird schlecht bewertet, aber auch CDU/CSU liegen bei nur 30 Prozent. Wahlforscher Matthias Jung führt das auch darauf zurück, wie unbeliebt Parteichef Merz ist.

Von Daniel Friedrich Sturm
Inszenierung der Geschlossenheit: Parteichef Christian Lindner, Verkehrsminister Volker Wissing und Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Der FDP drohen bei Europa- und Landtagswahlen im Osten Schlappen. Schon jetzt ist der Ärger mit ihrem faktisch abtrünnigen Landesverband Thüringen groß. 

Von Daniel Friedrich Sturm
Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU und Vorsitzender der CDU Bundestagsfraktion, wartet im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn der Verhandlung über die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. (Archivbild vom 23.4.2024)

Frankreichs Präsident warnte jüngst in einer Rede, dass Europa sterben könnte. CDU-Chef Merz wiederum sieht Europa vor Herausforderungen stehen und verlangt nach einer Antwort aus Deutschland.

Christian Lindner, FDP-Vorsitzender und Bundesfinanzminister.

„Kein Weiter-so“ war die klare Botschaft aus dem FDP-Parteitag. Christian Lindner muss in der Ampel einen Kurswechsel durchsetzen. Wenn er das nicht schafft, muss er aus der Koalition aussteigen. 

Ein Kommentar von Daniel Friedrich Sturm
Teilnehmer einer Islamisten-Demo halten ein Plakat mit der Aufschrift „Mut zur Wahrheit“ in die Höhe.

In Hamburg demonstrierten mehr als 1000 Menschen gegen eine angeblich islamfeindliche Politik Deutschlands. „Schwer erträglich“ sei das, sagt Innenministerin Faeser.

Von
  • Daniel Friedrich Sturm
  • Alexander Fröhlich
Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, kam mit Ehefrau Annette Marberth-Kubicki zur 80. Geburtstagsfeier von Altkanzler Schröder ins Borchardts Restaurant in Berlin.

Anfang April war Gerhard Schröder 80 Jahre alt geworden. Nun feiert der Altkanzler im prominenten Berliner Lokal Borchardt in Mitte seinen runden Geburtstag. Unter den Gästen sind viele Bekannte.

Von Daniel Friedrich Sturm
Im „Europawahl-Trend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für die „Bild am Sonntag“ erhob, kam die AfD in dieser Woche auf 17 Prozent.

Die Rechten hoffen auf ein gutes Ergebnis bei der Abstimmung am 9. Juni. Doch die Affären um ihre Spitzenkandidaten belasten die AfD.

Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, steht beim SPD-Europa-Wahlkampfauftakt auf dem Fischmarkt auf der Bühne.

Kanzler Olaf Scholz will das Renteneintrittsalter um keinen Preis erhöhen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lehnt die Wirtschaftspolitik der FDP ebenso ab.

Der Bundestag hat für die Einführung eines Nationalen Veteranentages am 15. Juni jedes Jahres gestimmt.

Staatsbürger in Uniform für ihren Einsatz zu würdigen – das tut not. Aber es sind nicht nur die Soldaten. Und ein Veteranentag ersetzt nicht die eigentlich nötige Anerkennung.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Delegierte gehen vor dem Parteilogo bei dem AfD-Bundesparteitag in der Magdeburger Messe. (Symbolbild)

Bisher sind es nur Schätzungen, aber für das letzte Juni-Wochenende sind zehn Demos mit 66.000 Teilnehmern angemeldet. Die AfD hat für ihren Bundesparteitag die Grugahalle angemietet.

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