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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) wirft der AfD vor, mit Vorschlägen zur sogenannten Remigration den Nationalsozialisten nachzueifern.

Von Marion Kaufmann
Cottbus bekennt Farbe: Bündnis Unteilbar-Südbrandenburg

Bundesweit gehen Hunderttausende gegen die AfD und Rechtsextremismus auf die Straße. Am Wochenende folgen auch in Brandenburg weitere Versammlungen. Ein Überblick.

Von Julius Geiler
24.01.2024, Brandenburg, Potsdam: Gunter Fritsch, ehemaliger Landtagspräsident in Brandenburg, spricht bei der Sitzung des Landtages zum 10-jährigen Jubiläum im neuen Gebäude am Alten Markt. Foto: Jens Kalaene/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Insgesamt hat der Nachtragshaushalt ein Volumen von 371 Millionen Euro. Neue Ausgabenspielräume würden sich nicht ergeben, so Finanzministerin Katrin Lange (SPD).

Von Benjamin Lassiwe
Wahlplakat aus Kurths Bürgermeisterwahlkampf in Köln

Der frühere Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth pflegt enge Kontakte zur AfD, zu Identitären und rechten Burschenschaftlern. Ist er mit ihnen auch in der Wahlheimat im Oderbruch aktiv?

Von Thorsten Metzner
Potsdam,  illusionistischer Pavillon Schloss Sanssouci, Landtagsgebäude, Nikolaikirche

Seit zehn Jahren ist der Brandenburger Landtag im Stadtschloss in Potsdam zuhause. Jetzt wurde das Jubiläum gefeiert – auch mit einem Appell zum Schutz demokratischer Werte.

Von Oliver von Riegen
Michael Stübgen bisheriger Landesvorsitzender und Innenminister spricht auf dem Landesparteitag der CDU Brandenburg in der Schinkelhalle in Potsdam, 25. März 2023. Landesparteitag der CDU Brandenburg *** Michael Stübgen previous state chairman and interior minister speaks at the state party conference of the CDU Brandenburg in the Schinkelhalle in Potsdam, 25 March 2023 state party conference of the CDU Brandenburg

Im Zusammenhang mit dem Treffen radikaler Rechte im Landhaus Adlon hat der Verfassungsschutz Daten verschickt. Innenminister Stübgen hätte diese Informationen gerne eher erhalten.

Von Oliver von Riegen
08.12.2023, Brandenburg, Potsdam: Ein Fahrgast steht auf einem leeren Bahngleis des Hauptbahnhofs, während ein Display über den laufenden Streik informiert. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat ihre Mitglieder zu einem erneuten 24-stündigen Warnstreik bei der Deutschen Bahn aufgerufen. Foto: Georg Moritz/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Am frühen Mittwochmorgen lief der Streik an, der Ausstand soll bis Anfang nächster Woche dauern. Im Notbetrieb kam es zu keinen größeren Störungen.

ARCHIV - 08.12.2023, Brandenburg, Neuruppin: Ein Schild mit dem Hinweis Notaufnahme steht auf dem Gelände des Universitätsklinikums Ruppin-Brandenburg. Als ein großes Krankenhaus in Brandenburg hat das Universitätsklinikum in Neuruppin die Schließung zweier Fachabteilungen Anfang 2024 angekündigt. (zu dpa: «Brandenburger Krankenhäuser dringen auf finanzielle Hilfe») Foto: Carsten Koall/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das Land will mit der Investitions- und Landesbank ein Programm für Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft in die Wege leiten. Auch andere Kliniken sollen davon profitieren.

Von Benjamin Lassiwe