Um die breit angelegte Verfassungsreform in der Türkei wurde erbittert gestritten. Die PKK und die Kurdenpartei BDP hatten zum Boykott des Referendums aufgerufen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.09.2010
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Die türkischen Wähler haben am Sonntag einen weiteren Schritt zur Entmachtung der Militärs in ihrem Land gemacht. Das Ergebnis ist ein Triumph für Ministerpräsident Erdogan.
Deutsche Restaurantgäste sollen künftig auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die Vorschriften hält. Verbraucherschutzministerin Aigner will dafür die Einführung einheitlicher Smileys in allen Bundesländern durchsetzen.
Vor 20 Jahren wurde der 2-plus-4-Vertrag unterzeichnet – zuvor hatten Kohl und Genscher internationale Ängste vor einer neuen deutschen Großmacht abgebaut.
Der 2-plus-4-Vertrag, der die Unterschriften von Hans-Dietrich Genscher, Lothar de Maizière, Roland Dumas, Douglas Hurd, Eduard Schewardnadse und James Baker trägt, bestätigt die bevorstehende Einheit Deutschlands und den „endgültigen Charakter“ der bestehenden Grenze zwischen Deutschland und Polen. In dem Dokument erklären die beiden deutschen Staaten, dass von ihrem gemeinsamen Territorium „nur Frieden ausgehen wird“ und dass sie auf Herstellung und Besitz von atomaren, biologischen und chemischen Waffen verzichten.
Es ist vielfältiger geworden. Wenn auch nicht gerade zahlreicher. Dass es zunehmend in Bewegung ist, lässt die Regierenden ratlos zurück. Über das Volk.