Alle Artikel in „Politik“ vom 16.08.2010

Leyen verspricht „Bildungspaket“ ab 2011

Seit Jahren wird eine Reform der Grundsteuer gefordert. Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs zu den Einheitswerten von Grundstücken könnte sich nun tatsächlich etwas tun.

Israels Nein zum zum bevorstehenden Beschluss des Nahost-Quartetts wird wohl nichts daran ändern, dass bald wieder direkte Verhandlungen mit den Palästinensern aufgenommen werden.

Der Sprecher der Internationalen Schutztruppe Josef Dieter Blotz erklärt im Tagesspiegel, dass es auch Aufgabe des Kommandos Spezialkräfte KSK sei, Taliban gezielt zu jagen und "auszuschalten".

Istanbul - Als Nazim Babaoglu einen heißen Tipp bekam, zögerte er nicht lange. Am 12.

Human Rights Watch wirft Regierungstruppen und lokalen Behörden vor, den Konflikt zwischen den Volksgruppen geschürt zu haben

Der Iran will Ende der Woche sein erstes Atomkraftwerk in Betrieb nehmen. Russland unterstützt das Vorhaben, obwohl der UN-Sicherheitsrat seine Sanktionen gegen Teheran vor wenigen Wochen verschärft hat. Warum?

Taliban-Kämpfer haben im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr ein unverheiratetes Liebespaar öffentlich gesteinigt. Die Aufständischen schüchterten die Dorfbewohner ein und forderten sie auf, ebenfalls Steine zu werfen.

Angesichts der Bedenken wegen einer Verletzung der Privatsphäre und damit des Datenschutzes durch Google Street View sind in der Koalition aber gesetzgeberische Schritte im Gespräch. De Maizière mahnt jedoch zu Gelassenheit.

Die Schweiz diskutiert über Ende der Wehrpflicht. Doch im Offizierskorps und in der Regierung will man von dem Aus für die Wehrpflicht nichts wissen.

Die Kanzlerin kehrt am Montag aus dem Urlaub zurück. Es gibt viel für sie zu tun. Denn es warten miese Umfragewerte und schwierige politische Themen, die angepackt werden müssen.

Selten fand ein Regierungssprecher schon vor Amtsantritt so viel Beachtung wie Steffen Seibert. In seiner täglichen Arbeit wird er sich jedoch nicht nur auf seine Popularität verlassen können.

In der Türkei erhebt ein Ex-Admiral schwere Vorwürfe gegen führende Politiker und Militärs der neunziger Jahre. Sie sollen von der Ermordung tausender Kurden gewusst und diese zum Teil befohlen haben.

Dieter Hanisch beobachtet in dem winzigen mecklenburgischen Ort Jamel, wie ein Rechtsextremist mit Gesinnungsgenossen feiert - und die Polizei keinen Anlass zum Einschreiten sieht.

Frankreichs Präsident Sarkozy hat angesichts der Überschwemmungen in Pakistan eine Art europäische Eingreifmission für Naturkatastrophen gefordert. Diese solle durch „nationale Mittel der Mitgliedstaaten“ finanziert werden.

Die unerwartet kräftige Konjunkturerholung hat die Debatte um eine Steuerreform neu belebt. Bei der Union liegen entsprechende Pläne schon in der Schublade. Die Entlastung dürfte aber eher gering ausfallen.

Der neue Oberbefehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan, Petraeus, hat den Zeitpunkt für den Beginn des US-Truppenabzugs relativiert. Der Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in dem Land sei nach wie vor von einem ständigen „Auf und Ab“ geprägt.