Alle Artikel in „Brandenburg“ vom 01.04.2011

Katherina Reiche bleibt CDU-Kreisvorsitzende in Potsdam. Die Bundespolitikerin gewann die Wahl am Freitagabend allerdings nur mit knappem Vorsprung.

Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) verteidigt die geplante, umstrittene Polizeireform, schließt leichte Korrekturen aber nicht aus.

Streit auf Spielplatz endet mit Schnittwunde

Bei der Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre in Brandenburg geht es zunächst einmal um das aktive Wahlrecht, also nicht um das passive Recht, in Ämter gewählt zu werden. In Grundgesetz-Artikel 28 heißt es: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.

DER BEDARFFür Flüge in der Nacht gebe es „einen elementaren Bedarf“ sagte der Experte Kar Friedrich Müller am Mittwochabend auf einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer (IHK). Nur dann seien Interkontinental-Flüge möglich, bei denen die Maschinen früh ankommen oder spät starten müssten.

Berlin - Autos poltern durch Schlaglöcher, Radler kurven um abgesackte Kanaldeckel, und die U-Bahn rumpelt. Zu diesen Eindrücken hat der Senat jetzt Zahlen vorgelegt: Auf eine Anfrage der Grünen-Verkehrsexpertin Claudia Hämmerling teilte die Stadtentwicklungsverwaltung mit, dass die BVG bei ihrem Schienennetz rund 800 Millionen Euro Instandhaltungsstau vor sich herschiebe.

Wahlrecht mit 16? Bei einer Anhörung im Landtag waren nur die Städte dagegen

Potsdam - Um die Pläne der Landesregierung zum Auslaufen der Förderschulen für lernschwache Kinder ist in Brandenburg ein Streit entbrannt. Während es die CDU am Donnerstag als „illusorisch“ bezeichnete, dass Kinder mit besonderem Förderbedarf an einer normalen Schule besser aufgehoben seien, verwiesen Bildungsministerium und Linksfraktion auf eine UN-Konvention, die gemeinsames Lernen aller Kinder fordere.

Streit um Reform der Sicherheitsbehörden, Innenausschuss nimmt Volksinitiative an

Zahl der juristischen Verfahren wegen des neuen Flughafens in Schönefeld steigt

Rückfallgefährdete Täter können überwacht werden / Brandenburg wartet ab und sucht Länder-Lösung

Sein Leben spielt sich hinter Mauern ab. Die Regeln anderer bestimmen den Alltag – doch mit dem Pinsel in der Hand wird dies nebensächlich. Jetzt versteigert der Häftling Herbert Lieberam ein Bild auf dem Osterbasar der JVA Brandenburg/Havel