Alle Artikel in „Politik“ vom 20.01.2024

Die Mediennutzung nahm während der Corona-Pandemie weiter zu.

„Keine verlorene Generation, aber ...“: Wie geht es der Jugend nach der Pandemie?

Wie haben Kinder und Jugendliche die Corona-Pandemie überstanden, und was müsste für sie getan werden? Eine neue Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung gibt Antworten.

Demonstranten halten während einer Demonstration gegen Rassismus und rechtsextreme Politik in Frankfurt am Main am 20. Januar 2024 Plakate mit einem weggeworfenen und einem durchgestrichenen Hakenkreuz in der Hand.

Update

„Niemand hier hat Böcke auf AfD + Höcke“: Mindestens 300.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

Erneut gehen in Deutschland viele Menschen auf die Straßen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Aus der Politik kommt breite Unterstützung für die Kundgebungen.

Katja Gerhardi führt derzeit die Stadtratsfaktion der CDU im Stadtrat Bautzen kommissarisch.

Die Stimmung an der Basis im Osten: „Die Not ist groß in Sachsen“

Die Bautzener CDU-Kommunalpolitikerin Katja Gerhardi über West-Ost-Erfahrungen, düstere Vorhersagen für kommende Wahlen und Initiativen gegen rechte Hetze

Für Vernunft und Gerechtigkeit. Laut einer BamS-Umfrage würde die neue Wagenknecht-Partei bei heutigen Bundeswahlen aus dem Stand auf sieben Prozent der Stimmen kommen.

Insa-Sonntagstrend: Wagenknecht-Partei kommt auf sieben Prozent

Die Regierung ist zerstritten, der Kanzler angeschlagen, die SPD fällt weiter in der Wählergunst: Nach einer neuen Umfrage der „Bild am Sonntag“ kämen die Sozialdemokraten auf nur noch 13 Prozent.

Ehemaliger Verfassungsschutz-Chef: Hans-Georg Maaßen.

Update

Abspaltung von CDU und CSU: Werteunion von Maaßen beschließt Gründung einer Partei

Der Verein um den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten geht einen Schritt weiter. Die Union stellt klar: Wer Mitglied in der Werteunion-Partei wird, muss die CDU oder CSU verlassen.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Abschluss von Migrationsabkommen mit sechs weiteren Staaten angekündigt.

Die Ampel diskutiert das „Ruanda-Modell“: Nein, ja, vielleicht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser äußert sich skeptisch zur Auslagerung von Asylverfahren. Aber das sehen längst nicht alle in der Ampel-Koalition so wie die SPD-Politikerin.

Ministerpräsident und CDU-Landeschef in Sachsen: Michael Kretschmer.

Für Landtagswahl am 1. September: CDU in Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten

Es könnte eine schwierige Wahl für den Ministerpräsidenten werden: Derzeit hat die Koalition aus seiner CDU mit Grünen und SPD keine Mehrheit. In Umfragen liegt die AfD vorn.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz: Thomas Haldenwang.

Proteste gegen Rechte und AfD: Haldenwang und Faeser loben Demonstrationen

Es sehe die Demokratie durch verschiedene Entwicklungen in Gefahr, sagt der Chef des Verfassungsschutzes. Auch die Bundesinnenministerin sagt: „Wir müssen sie aktiv verteidigen.“

„Aufstand der Anständigen“ im Rückblick: Was Massenprotest gegen rechts erreicht hat

Bundesweit protestieren Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und die AfD. Es ist die vierte Empörungswelle gegen rechts seit der Wiedervereinigung. Frühere Proteste setzten die Politik unter Zugzwang.

Luisa Neubauer vor dem Brandenburger Tor.

Die neue Strategie von Fridays for Future: Erst die Demokratie retten, dann das Klima

Die Klimabewegung will Einfluss zurückerobern – indem sie mit Sozialpartnern das Land gegen rechts verteidigt oder mit Gewerkschaften die Verkehrswende fordert. Kann das gelingen? Eine Analyse.

Das Haus der Wannseekonferenz: Hier schmiedeten die von Adolf Hitler geführten Nazis am 20. Januar 1942 Pläne zur Vernichtung der jüdischen Bevölkerung Europas.

Treffen der Rechtsextremen in Potsdam: Faeser fühlt sich an Wannseekonferenz der Nazis erinnert

Die Innenministerin zeigt sich erschüttert über die Deportationspläne der Rechtsextremen. Ein AfD-Verbotsverfahren sieht sie ebenso skeptisch wie juristische Schritte gegen Höcke.

Brigitte Knopf, Vizevorsitzende des Expertenrats für Klimafragen der Bundesregierung.

Klimageld und andere Ampel-Baustellen: „Das war ein problematischer Satz vom Finanzminister“

Brigitte Knopf, Vize des Expertenrates für Klimafragen, sagt im Podcast, wo die Ampel in der Klimapolitik trotz widriger Umstände Lösungen finden sollte. Und was sie von Lindners Aussagen zum Klimageld hält.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.

Exklusiv

Themen nicht „rechts liegen lassen“: Konservative aus Thüringens SPD fordern „pragmatische und ideologiefreie Politik“

Konservative SPD-Genossen aus dem Osten plädieren für eine restriktivere Migrationspolitik und einen starken Staat. Dafür haben sie den Kreis „Seeheimer Thüringen“ gegründet. Mit dabei ist auch Wolfgang Tiefensee.