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Politik

Tausende Zuschauer verfolgten auf der Fanmeile am Brandenburger Tor in Berlin 2006 die Fußballspiele während der damaligen Fußball-Weltmeisterschaft.

Der IS-Ableger ISPK hat zu Anschlägen in Berlin, Dortmund und München aufgerufen. Für die Fanmeile in der Hauptstadt wurde laut Innensenatorin Spranger Sicherheitspersonal nachgeordert.

Von
  • Albrecht Meier
  • Alexander Fröhlich
  • Caspar Schwietering
  • Christiane Rebhan
Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Ecke hat sich mit einem Dank aus dem Krankenhaus gemeldet.

Der Angriff vor einer Woche sei „eine Sache von wenigen Sekunden“ gewesen, berichtet der SPD-Politiker. Die Verrohung werde vor allem durch „die extreme Rechte“ vorrangetrieben, so Ecke.

Bundeswírtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne).

Strafbarer Hass und Hetze gegen Politiker sind ein Problem bei Social Media – aber Kritik, Spott oder Häme sind davon zu trennen. Im Zweifel gilt Meinungsfreiheit.

Eine Kolumne von Jost Müller-Neuhof
Wolodymyr Rudkovskyi wurde bei der ukrainischen Gegenoffensive im Sommer 2023 schwer verwiúndet – nun gibt er seine Erfahrung weiter und spielt mit seiner Tochter.

Nachwuchsärzte üben Amputationen, Mütter trauern, der Terror aus der Luft gehört zum Alltag. Kliniken und Therapiezentren gehören zum Wiederaufbauplan der Ukraine – inmitten des blutigen Krieges.

Von Christopher Ziedler
Der frühere SPD-Finanzminister Peer Steinbrück ist sicher: „Ja, die Schuldenbremse ist ein Problem.“

Der frühere Bundesfinanzminister erklärt, warum er als einer der Vordenker die Schuldenbremse für reformbedürftig hält. Sozialkürzungen dürften für die SPD kein Tabu sein.

Von
  • Thomas Sigmund
  • Martin Greive
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze

Die Bundeswehr braucht angesichts der angespannten Sicherheitslage weiterhin viel Geld. Darin ist sich die Koalition einig. Weniger dagegen, woher es kommen soll.

Von Christopher Ziedler
Ein Schild ist vor dem Landtag von Baden-Württemberg zu sehen.

In den vergangenen Tagen kam es vermehrt zu Angriffen auf Politikerinnen und Politiker. Am Mittwoch traf es bei einer Veranstaltung nun zwei AfD-Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg.

Die Jobcenter zahlen das Bürgergeld.

Die Bezieher der staatlichen Leistung müssten so schnell wie möglich in Arbeit gebracht werden, so der Präsident des Landkreistages. Deshalb sollten neue Kriterien eingeführt werden.

„Abtreibung ist keine Lösung“: Mit Plakatslogans wie diesen stellen sich die Aktivistinnen und Aktivisten von „40 Days for Life“ vor Konfliktberatungsstellen für Schwangere.

Am Montag hört der Familienausschuss des Bundestages Sachverständige zum Thema Gehsteigbelästigung an. Es ist eine Sitzung unter ungewöhnlichen Vorzeichen.

Von Karin Christmann
Jens Spahn, CDU Präsidiumsmitglied und ehemaliger Gesundheitsminister, spricht bei einem Interview.

Im Parlament mehren sich die Stimmen, die offiziellen Corona-Maßnahmen mit Masken und Impfnachweisen noch einmal grundlegend auszuwerten. Jens Spahn war damals in Verantwortung – wie steht er dazu?

Von
  • Sascha Meyer, dpa
  • Jörg Blank, dpa
Kanzler Olaf Scholz mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Mitte) und Finanzminister Christian Lindner (links).

Im Kabinett rumort es: Minister der SPD und der Grünen wollen mehr Geld, FDP-Finanzminister Lindner aber blockt ab. Kann eine Haushaltsnotlage erklärt werden? Oder hilft ein neues Sondervermögen?

Von Albert Funk

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