zum Hauptinhalt

Otto Schily muss einiges aushalten: Er gilt als zentrale Figur der Affäre um das NPD-Verbotsverfahren, Rücktrittsforderungen prasseln auf ihn herab. Es stimmt ja: Der Bundesinnenminister hat gravierende Informationspannen seines Hauses zu verantworten.

Von Frank Jansen

Zum Thema Online Spezial: Die Bundeswehr im Einsatz Fotostrecke: Deutsche Soldaten für Afghanistan Die mühsame Reise der Bundeswehr nach Kabul scheint keine Empfehlung dafür zu sein, dass Deutschland bei dem UN-Einsatz in Afghanistan eine Führungsrolle übernimmt. Und trotzdem ist es politisch folgerichtig, dass die Bundesregierung nun ihre Meinung darüber geändert hat, ob sie unter bestimmten Bedingungen in Kabul die Funktion der "Lead Nation" übernehmen soll.

Die EU-Erweiterung sei politisch nicht mehr zu stoppen - der Satz gehört zum außenpolitischen Credo der Bundesregierung. Auch beim deutsch-polnischen Forum am Freitag in Warschau hat Joschka Fischer alle Zweifler damit zu beruhigen versucht.

Von Christoph von Marschall

Als Fallbeispiel dafür, wie Politik funktioniert, sollte an Berliner Schulen und Universitäten die Debatte über die Schließung des Universitätsklinikums Benjamin Franklin lieber nicht benutzt werden. Alle Vorurteile bestätigen sich im bisherigen Verlauf der Debatte auf geradezu schauerliche Weise.