Der Darfurkonflikt geht ins sechste Jahr – die UN-Mission lässt auf sich warten
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.03.2008
Jahr
Der Innenminister gibt der Bundespolizei neue Strukturen – und mehr Bedeutung
Die EU will die UN-Verwaltung in Pristina ablösen – noch gibt es keine Einigung, wie das geschehen soll
Noch vor Monaten gab sich Dmitri Medwedjew als Putin light: gleiche Gestik, gleiche Mimik, gleiche Intonation. – Doch jetzt setzt der wahrscheinliche Nachfolger des russischen Präsidenten ganz eigene Zeichen.
London - Prinz Harry ist von seinem zehnwöchigen Kampfeinsatz in Afghanistan zurückgekehrt. Der Prinz wurde auf dem Luftwaffenstützpunkt Brize Norton von seinem Vater, Thronfolger Prinz Charles, seinem älteren Bruder Prinz William sowie einem riesigen Medienaufgebot begrüßt.
Fraktionschef Fritz Kuhn über Koalitionen mit der Union und gemeinsame Aufgaben mit den Freidemokraten.
Der Vize-Chef der kolumbianischen Farc-Rebellen Raúl Reyes ist Medienangaben zufolge bei Kämpfen mit Streitkräften getötet worden. Das berichtete die Zeitung "El Tiempo" am Samstag unter Berufung auf Kreise der Regierung in Bogotá.
Der rechte Parteiflügel hat genug - nach einem Medienbericht wollen die SPD-Granden um jeden Preis eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck verhindern. Auch in der großen Koalition wächst die Kritik am SPD-Parteivorsitzenden.
Die Gewalt im Gazastreifen nimmt kein Ende: Zahlreiche Palästinenser fallen den israelischen Angriffen zum Opfer, die Armee rückt mit Bodentruppen und Panzern in den Norden vor. Palästinenserpräsident Abbas hofft auf die Hilfe der Vereinten Nationen.
Nach dem Ende der türkischen Bodenoffensive im Irak hat Ministerpräsident Erdogan an die kurdischen Rebellen appelliert, ihren Widerstand aufzugeben. Mit Terror könne nichts erreicht werden, Ankara und Bagdad müssten dieses Problem gemeinsam bekämpfen.
Die Kluft in der SPD im Streit um die Linke wird immer größer: Parteivize Peer Steinbrück meldet sich erneut zu Wort, übt Kritik an Beck und warnt vor einer Öffnung nach links.
In Rheinland-Pfalz lässt Kurt Beck die Linke durch den Verfassungsschutz beobachten, in Hessen will er dagegen eine Wahl von Andrea Ypsilanti mit den Stimmen der Linken zulassen. Ist das ein Widerspruch?
Beirut - In gemächlichem Tempo entfernt sich die Fregatte Bayern von der libanesischen Küste. Auf dem oberen Deck lehnt Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung an der Reling und blickt über die glatte Wasseroberfläche: Eine Parade aus 14 Schiffen der Mission Unifil zieht in schnurgerader Linie an der mächtigen Fregatte vorbei.
Berlin - Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in seinem Urteil zu Online-Durchsuchungen ein neues Grundrecht formuliert hat, das die Vertraulichkeit von Computerdaten garantiert, steht nun die Vorratsdatenspeicherung auf dem Prüfstand. Mehr als 34 000 Bürger haben am Freitag in Karlsruhe Beschwerde gegen das seit Januar 2008 geltende Gesetz eingereicht, wonach Telefongesellschaften Verbindungsdaten von Telefon und Internet sechs Monate speichern müssen.
CSU-Leute laufen zu ihr über, und Lafontaine als Saar-Ministerpräsident ist zumindest wieder vorstellbar: Die Linke ist ziemlich schnell mächtig geworden. Damit muss sie nun fertig werden - im Westen wie im Osten.
Russlandexperte Rahr über Putins Kronprinz Medwedjew und eine neue Ära
Am Anfang stand eine Wahl mit großen Hoffnungen. Zwei Monate später lautet die Bilanz: 1500 Tote. Am Donnerstag haben Präsident Kibaki und Oppositionsführer Odinga endlich den ersten Schritt getan, damit wieder Frieden einkehren kann.
Die türkischen Truppen haben den Nordirak verlassen – Beobachter vermuten, auf Druck der USA
US-Präsidentschaftsbewerber der Demokraten verlangt von Europa mehr Einsatz in Afghanistan
München - Es gibt Flecken auf dieser Erde, die hat der liebe Gott zum Trost für die Vertreibung aus dem Paradies geschaffen. Über dem neuen Gymnasium in Dießen am Ammersee strahlt die Wintersonne vom blauen Himmel, modelliert am Horizont die Alpen zu purem Kitsch, und auch auf den Herrn Ministerpräsidenten fällt ein warmer Strahl.
Berlin - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) plant, die Geldstrafen anzuheben. Zypries kündigte an, den derzeitigen Tageshöchstsatz von 5000 Euro auf 15 000 bis 20 000 Euro zu erhöhen.