Alle Artikel in „Politik“ vom 14.01.2005

Bayerns Landtagspräsident will einheitliche Kriterien für Politiker – aber keinen Einblick in deren Gehälter

Berlin Mit Personalfragen hat Angela Merkel in letzter Zeit wenig Glück – was im jüngsten Fall umso ärgerlicher ist, als für den fraglichen Posten einzig die Fraktionsvorsitzende selbst das Vorschlagsrecht hat. Doch um den künftigen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion gibt es Gerangel.

Die Bundeswehr baut in Banda Aceh ein Krankenhaus wieder auf – Indonesien verhält sich reserviert

Prinz Harry hat es getan. Er hat sich als Nazi verkleidet und ist als Feldmarschall Rommel gegangen.

Berlin Im Streit um das Luftsicherheitsgesetz setzt die Regierung auf eine Klärung durch das Verfassungsgericht. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) lehnt es ab, Teile der Bedenken von Bundespräsident Horst Köhler gegen die Erlaubnis zum Abschuss entführter Flugzeuge durch eine nachträgliche Grundgesetzänderung auszuräumen.

Parlamentsgeschäftsführer von Union und SPD raten, zur Nebenjobdebatte zu schweigen

Berlin - In Frankfurt (Oder) erinnert man sich noch gut an die Flut von 1997. Vielleicht ein Grund, warum die Menschen jetzt so schnell im Katastrophengebiet helfen wollen – und geholfen haben.

Juristen streiten darüber, wie weit Einwände des Bundespräsidenten gegen ein Gesetz in Ordnung sind

Das schlechte Gewissen des Autokonzerns dringt wie Abgas durch einen defekten Katalysator in die Welt. Verdruckst, ertappt, nach Tagen der Suche angeblich nach Namen von VWBeschäftigten mit politischem Mandat, tatsächlich aber wohl eher nach einer halbwegs plausiblen Erklärung für das Doppeleinkünftewesen gibt Volkswagen also bekannt: „Europaweit“ sei man auf sechs Parlamentarier gestoßen, die zugleich auf der Gehaltsliste der Aktiengesellschaft stehen oder bis vor kurzem dort standen.

Damit hatten die Machthaber offenbar nicht gerechnet. Ganz Russland erlebt dieser Tage Massenproteste und Aktionen zivilen Ungehorsams der mit Abstand größten Zielgruppe bei Wahlen: Sozial Schwache, vor allem Rentner fordern die Rücknahme von Gesetzen, mit denen die bisherigen Vergünstigungen und Ermäßigungen durch finanzielle Beihilfen ersetzt werden.

Washington Human Rights Watch (HRW) hat die US-Regierung aufgefordert, die Verantwortlichen für Folter und Misshandlungen im Irak, in Afghanistan und Guantanamo vor Gericht zu stellen. Ein Sonderermittler solle mit der Verfolgung der verantwortlichen US-Beamten und Soldaten beauftragt werden, empfahl die Menschenrechtsorganisation in ihrem am Donnerstag in Washington veröffentlichten Weltbericht 2005.

Schon einmal sorgte ein Gesetz zur Luftfahrt für einen Konflikt zwischen Bundesregierung und Bundespräsident. Dabei ging Richard von Weizsäcker 1991 sogar noch weiter als Horst Köhler 2005: Von Weizsäcker verweigerte einem Gesetz zur Privatisierung der Luftverkehrsverwaltung seine Unterschrift.

Kurz vor dem Start des Wahlkampfs in Großbritannien streitet Premier Blair mit seinem Schatzkanzler

Berlin Basketball-Bundesligist Alba Berlin hat sich mit sofortiger Wirkung von Trainer Emir Mutapcic getrennt. Das gab der Verein am Donnerstagabend bekannt.