Alle Artikel in „Politik“ vom 28.01.2005

Karlsruhe/Berlin - Generalbundesanwalt Kay Nehm wird wegen der Folteraffäre in Abu Ghraib keine Ermittlungen gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld einleiten. Nach Informationen des Tagesspiegels wird in der Karlsruher Behörde derzeit erwogen, dies noch vor Beginn der Sicherheitskonferenz Mitte Februar in München offiziell bekannt zu geben, zu der Rumsfeld ursprünglich erwartet worden war.

Von Moritz Döbler

Berlin Der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, wird nicht vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein Ende Februar im Visa-Untersuchungsausschuss befragt. Die Abgeordneten von Rot-Grün lehnten den Antrag der Union ab, den Grünen-Politiker Volmer noch im Februar als Zeugen zu laden.

In der FDP sortieren sich die Nachfolger für Cornelia Pieper – die soll Westerwelles Vize werden

Abrüstung ist seit Jahren kein Thema. Die einzige permanente internationale Institution auf diesem Gebiet, die Genfer UN-Abrüstungskonferenz, ist blockiert.

Davos/Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder will sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Freitag zustimmend zu dem Vorschlag des französischen Präsidenten Jacques Chirac äußern, weltweit eine Steuer auf internationale Finanztransaktionen zu erheben. Dies erfuhr der Tagesspiegel aus Regierungskreisen.

Wenn es nach ihm ginge, er wäre vielleicht noch Ministerpräsident in Sachsen. Denn von Altersgrenzen hält Kurt Biedenkopf wenig.

Berlin Nachdem das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch das bundesweite Verbot von Studiengebühren aufgehoben hat, wurde gestern über die Gebührenhöhe diskutiert. Der rheinland-pfälzische Minister Jürgen Zöllner (SPD) hält es für „naiv“ zu glauben, dass es bei den von Unionsländern angekündigten 500 Euro bleiben werde.

Berlin Kultursenator Thomas Flierl (PDS) und Bernd Wilms, der Intendant des Deutschen Theaters, haben sich überraschend geeinigt. Wilms’ Vertrag soll um zwei Jahre, bis 2008, verlängert werden.

Frankfurt am Main Der Fußball- Schiedsrichter Robert Hoyzer hat die Manipulation von Spielen zugegeben. Nach einem zweiten Gespräch mit seinem Anwalt Stephan Holthoff-Pförtner erklärte Hoyzer am Donnerstag: „Die in der Öffentlichkeit erhobenen Anschuldigungen gegen mich sind im Kern zutreffend.

Der israelische Psychologe Dan Bar-On über das Erinnern an Auschwitz – und den Wandel der Deutschen

Der Deutsche Bundestag gedenkt der Opfer – und schämt sich für die Neonazis

Karlsruhe/Berlin - Generalbundesanwalt Kay Nehm wird wegen der Folteraffäre in Abu Ghraib nicht gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ermitteln. Nach Informationen des Tagesspiegels wird in der Karlsruher Behörde derzeit erwogen, dies noch vor Beginn der Sicherheitskonferenz Mitte Februar in München offiziell bekannt zu geben, zu der Rumsfeld ursprünglich erwartet worden war.

Wissenschaftler haben herausgefunden, dass die Frauen bei James Bond immer schlauer werden. In den sechziger Jahren hat es bei Goldfinger noch eine Dame namens „Ding“ gegeben.

Europa gedenkt der Opfer von Auschwitz – Israels Präsident: Wir werden die Toten auf ewig beweinen