Alle Artikel in „Politik“ vom 25.05.2004

Berlin - Rechtsmediziner hegen Zweifel, ob das Video von der Ermordung des US-Bürgers Nicholas Berg echt ist. Der Clip war am 11.

Kanzler erwartet gute Zusammenarbeit mit neuem Bundespräsidenten / Schwan soll weiter für SPD wirken

Gesine Schwan lacht aus vollem Halse, der Bundeskanzler klatscht sich vergnügt auf die Schenkel, und Angela Merkel schaut missbilligend wie eine Gouvernante. Gerade hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse vom Präsidentschaftskandidaten, Herrn Professor Schwan , gesprochen.

Berlin Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet, dass sich der neu gewählte Bundespräsident Horst Köhler nicht für parteipolitische Zwecke instrumentalisieren lassen wird. Seine „parteipolitische Orientierung“ werde Köhler nicht vergessen, sie stehe aber „nicht im Vordergrund des Amtes“, sagte Schröder am Montag über den am Vortag gewählten Kandidaten von Union und FDP.

Deutschland soll ein Land der Ideen werden – sagt der neue Bundespräsident Horst Köhler. Wir stellen in dieser Serie Menschen vor, die mit ihren Ideen das Land voranbringen wollen.

Resolution soll dem Irak „volle Souveränität“ zusichern – aber USA wollen das Militärkommando behalten

Berlin - Kurz vor den Spitzengesprächen des Bundeskanzlers mit den Vorsitzenden aller Parteien über ein neues Zuwanderungsgesetz haben die Grünen bekräftigt, dass große Teile des Gesetzes ohne Zustimmung des Bundesrates durchsetzbar seien. Unterstützt durch ein Gutachten des Trierer Verfassungsrechtlers Gerhard Robbers, das dem Tagesspiegel vorliegt, ermahnte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer die SPD, den Forderungen der Union bei den Gesprächen am Dienstag nicht zu weit entgegenzukommen.

NPD, DVU und Republikaner wollen gemeinsam in den Stadtrat einziehen / Verfassungsschutz fürchtet bundesweite Signalwirkung

Wenn wir uns Deutschland als ein Schiff vorstellen, das langsam auf ein noch entferntes Riff treibt – welche Rolle spielt dann der Bundespräsident? Klar: Er soll nicht hektisch am Steuerruder fummeln und nicht mit dem Messer zwischen den Zähnen in der Takelage herumturnen, denn dafür hat er seine Leute.

Berlin Der Umgang der Medien mit der Ohrfeigen-Attacke auf Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in der SPD-Spitze Bestürzung ausgelöst. „Ich bin entsetzt, wie da jemand hochgeschrieben wird zum Robin Hood aus dem Schwarzwald“, sagte SPD-Chef Franz Müntefering am Montag nach der Sitzung des SPD-Präsidiums.

Vor dem Gipfel zur EU-Verfassung kämpfen die Außenminister in Brüssel mit gegensätzlichen Positionen

Jena Frühere Eigentümer von Grundstücken, auf denen zu DDR-Zeiten Neubaugebiete errichtet wurden, haben Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Sie sollte sich am Wert eines baureifen Grundstücks oder an einem bereits vorhandenen allgemeinen Bodenrichtwert orientieren.

Gustav Heinemann hatte schon Recht, als er vor drei Jahrzehnten einem FernsehInterviewer kühl beschied: „Ich liebe nicht den Staat, ich liebe meine Frau.“ Denn er sagte es damals gegen einen Patriotismus, der allzu oft mit Revisionismus verbunden war.

Die Parteichefs treffen sich am Dienstag einzeln mit dem Kanzler – auf der Suche nach einem Kompromiss für die Zuwanderung