Die einen wollen die regionale Wirtschaftsförderung abschaffen, die andern fürchten Nachteile für den Osten
Alle Artikel in „Politik“ vom 01.10.2004
Berlin Die Deutschen zweifeln nicht an der Richtigkeit der Wiedervereinigung. Knapp 15 Jahre nach dem Mauerfall sind 83 Prozent der Meinung, dass die Vereinigung der beiden deutschen Staaten richtig war.
Schily greift den Grünen-Vorsitzenden Bütikofer an, weil er einen Aufruf gegen Putins Politik unterschrieb
Nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten: Der Bundestag verlängert das Mandat für Afghanistan
Forschung fördern statt Straßen zu bauen – so ließe sich der Aufbau Ost nach Ansicht des GrünenBundestagsabgeordneten Peter Hettlich schneller voranbringen. Rund 500 Millionen Euro ließen sich im Straßenbau einsparen, die sinnvoller eingesetzt werden könnten, argumentiert der Sprecher der Arbeitsgruppe Ost.
Und Eichendorff hatte doch Recht. Wir sollten unsere Romantiker heute mal loben.
Berlin - In einer Grundsatzrede hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, am Donnerstag in Berlin dazu aufgerufen, den Sozialstaat „zukunftsfest“ zu machen. Vor rund 200 Gästen aus Politik und Kirche forderte er in der Friedrichstadtkirche, dafür auch die Wohlhabenden stärker zu belasten.
Kay Nehm prüft, ob er nach dem Anschlag auf die deutschen Soldaten in Kundus ein Ermittlungsverfahren einleitet. Greifen Terroristen im Ausland Bundesbürger an, wird der deutsche Generalbundesanwalt automatisch tätig .
Moskau Das russische Kabinett hat am Donnerstag die Ratifizierung des Klimaschutzabkommens von Kyoto gebilligt. Das Parlament soll das Kyoto-Protokoll noch bis Ende des Jahres ratifizieren.
Berlin Ein Linienflugzeug der British Airways von Berlin nach London ist am Donnerstag nach telefonischen Bombendrohungen zum nächstgelegenen Flughafen, Amsterdam, umgeleitet worden. Die 118 Passagiere verließen um 13 Uhr 56 sicher das Flugzeug, die Militärpolizei durchsuchte die Maschine.
Brüssel - Günter Verheugen hat bei seiner Anhörung im Europaparlament Sympathien gewonnen. „Pudel sind ja, so habe ich mir sagen lassen, besonders intelligente und auch schöne Tiere“, konterte er den Christdemokraten Werner Langen, der Verheugens Kollegen Frits Bolkestein zitiert hatte.
Manche Siege werden mit dürren Argumenten errungen. Es spricht viel dafür, dass die Grünen aus dem Streit mit Innenminister Otto Schily um die Flüchtlingslager in Nordafrika als Gewinner hervorgehen werden: Der Minister will mit Blick auf die Flüchtlingstragödie auf dem Mittelmeer etwas bewegen.
Berlin Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant, ältere Arbeitslose auch für länger als ein Jahr in Ein-Euro-Jobs zu beschäftigen – bis zur Rente. In den neuen Bundesländern könne das sinnvoll sein, wenn es keine Beschäftigungsperspektive mehr im ersten Arbeitsmarkt gebe, hieß es in der Nürnberger Behörde.
Berlin Ein Linienflugzeug der British Airways von Berlin nach London ist am Donnerstag nach telefonischen Bombendrohungen zum nächstgelegenen Flughafen, Amsterdam, umgeleitet worden. Die 118 Passagiere verließen um 13 Uhr 56 sicher das Flugzeug, die Militärpolizei durchsuchte die Maschine.