US-Präsident George W. Bush hat sich gut eine Woche nach der Veröffentlichung der Bilder misshandelter Gefangener im Irak erstmals entschuldigt. Er betonte, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll im Amt bleiben.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.05.2004
Jahr
(tog/ame). Die deutschen Europaabgeordneten wollen mit einem neuen Ehrenkodex den Vorwurf aus der Welt schaffen, sie hätten zu hohe Tagegelder und Reisespesen kassiert.
„Deutschland braucht ein global ernst zu nehmendes Institut“ / Was wird aus der Postbank?
(Tsp). Das Innenministerium weist darauf hin, dass für die Einführung eines digitalen Funksystems für Polizei und Rettungskräfte mit der Auftragsvergabe voraussichtlich erst 2006 gerechnet werden kann.
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Wir müssen dem deutschen Hausfrauenbund dankbar sein. Und dem Forum „Waschen für die Zukunft“.
(Tsp). Das Defizit des Bundeshaushalts wächst weiter.
über Klage der Unionsfraktion
mit Olympischen Spielen
(HB/asi). Schlechte Nachrichten für Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und seine Länderkollegen: Nach der neuen Prognose, die der Arbeitskreis Steuerschätzung am kommenden Donnerstag vorlegen wird, müssen Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr Mindereinnahmen in Milliardenhöhe verkraften.
TEURES BENZIN
Der Vorsitzende des Umweltrats, Hans Joachim Koch, hat für die Diskussion über den Fluglärm nur noch Spott übrig. Seit 44 Jahren warte die Öffentlichkeit nun darauf, dass die Politik definiert, was im für die Genehmigung von Flughäfen zentralen Luftverkehrsgesetz als „unzumutbare Belästigung“ beschrieben ist.
Was sich ändert (IV): Eine Seite nicht nur für Lehrer und Schüler
(dro). Die erwartete Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt ist ausgeblieben.
Bundeskanzler will ein „global ernst zu nehmendes Institut“
Gruppe soll Anschlag auf jüdisches Zentrum geplant haben
Ärztechef Hoppe distanziert sich von „Reichseinheitsmedizin“
Grünen-Chef Bütikofer lehnt weitere Zuwanderungsrunden mit der Union ab und plädiert für eine rot-grüne Lösung
SPD und Grüne beklagen sich über Fischer und Clement
Aufgrund schwacher Konjunktur und geringer Steuereinnahmen wird sich das staatliche Defizit in den nächsten vier Jahren nach Ansicht von Wirtschaftsexperten erheblich schneller ausweiten als bisher erwartet. Wie die „Wirtschaftswoche“ am Mittwoch berichtete, rechnen die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute für den Finanzplanungszeitraum 2005 bis 2008 mit einem Fehlbedarf von „bis zu 80 Milliarden Euro“.
Das Umweltgutachten 2004 setzt nicht mehr voll auf Recycling
Deutsche Konzerne glauben, sie engagieren sich in China genug
Nicht alle Beteiligten wollen den Bundesstaat stark verändern
(mkb). In Indonesien hat die Partei des ExDiktators Suharto die Parlamentswahl gewonnen.
Ärztechef Hoppe distanziert sich von Begriff „Reichseinheitsmedizin“