zum Hauptinhalt

Politik

Das Residenzschloss von Altenburg (Archivbild)

Das Altenburger Land in Ostthüringen hat deutschlandweit die älteste Bevölkerung. Sein Landrat versucht, deren Interessen zu vertreten – und zugleich etwas gegen die Überalterung zu tun.

Von Charlotte Greipl
Vorstellung der Jahresstatistik 2023 zu rechter und rassistischer Gewalt sowie zum Anstieg insbesondere bei rassistisch und antisemitisch motivierten Gewalttaten am 21. Mai 2024 in Berlin.

Im vergangenen Jahr kam es zu einer deutlichen Zunahme politisch rechts motivierter Gewalttaten. Die Beratungsstellen rechnen mit einer weiteren Verschlechterung der Situation.

Anti-Terror-Übung der Polizei Baden-Württemberg im Stadion des VfB Stuttgart.

Im Juni werden 14,7 Millionen Menschen in Stadien und Fanmeilen in Deutschland erwartet. Bund und Länder sind für die Sicherheit der Fußballfans verantwortlich. Sie haben vorgesorgt.

Von Christiane Rebhan
PRODUKTION - 19.05.2024, Hamburg: Wahlplakate zur Europawahl von der SPD, Bündnis90/ Die Grünen und der CDU stehen an einer Straße. Angesichts der jüngsten Angriffe im Wahlkampf haben auch die Hamburger Parteien Vorsichtsmaßnahmen ergriffen. (zu dpa «Angriffe im Wahlkampf sorgen Parteien auch in Hamburg») Foto: Daniel Bockwoldt/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++

Die SPD will mit dem Mindestlohn punkten, das Bündnis Sahra Wagenknecht warnt vor Waffenlieferungen. Warum die Parteien vor der Wahl am 9. Juni auf Themen setzen, die nichts mit der EU zu tun haben.

Von Albrecht Meier
Svenja Schulze (links), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, und Finanzminister Christian Lindner.

Entwicklungsministerin Schulze verlangt für ihr Ressort 12,2 Milliarden Euro im Etat 2025. Doch Finanzminister Lindner gesteht ihr nur 9,9 Milliarden Euro zu. Das sei machbar, lautet die Devise in der FDP.

Von Albert Funk
ARCHIV - 01.06.2023, Thüringen, Erfurt: Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, steht im Plenarsaal des Landtags, bevor er eine Regierungserklärung zum diesjährigen Thüringen Monitor abgibt. (zu dpa: «Ramelow: Grundgesetz per Volksabstimmung zur Verfassung machen») Foto: Martin Schutt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Thüringens Ministerpräsident sieht einen solchen Schritt bereits in Artikel 146 des am Donnerstag 75 Jahre geltenden Grundgesetzes angelegt. Auch würde es „Schwurbler“ isolieren.

Ein Plakat zum Gedenken an Raisi wird augehängt.

Nach dem Tod von Irans Präsident Ebrahim Raisi könnte sich in dem unterdrückerischen islamistischen Staat etwas ändern. Die Hoffnung ruht dabei vor allem auf den Frauen.

Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
Wer steht hier eigentlich zur Wahl? Die SPD wirbt mit dem Kanzler, die Grünen mit dem Vizekanzler. Bei der Europawahl können beide nicht gewählt werden.

Mit Terry Reintke haben die Grünen eine relativ unbekannte Spitzenkandidatin bei der Europawahl. Nun wirbt die Partei mit prominenten Gesichtern. Die Konkurrenz ist sauer.

Von Felix Hackenbruch
Anti-Terror-Übung der Polizei Baden-Württemberg im Stadion des VfB Stuttgart.

Der Bundesinnenministerin zufolge sind die Exekutivorgane „sehr wachsam und gut vorbereitet“ auf das anstehende Turnier. Dabei stehe nicht nur islamistische Terrorgefahr im Fokus.

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, spricht in einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur.

Dem SPD-Chef Lars Klingbeil wäre Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union am liebsten – für einen „unterhaltsamen“ Wahlkampf. Für die Sozialdemokraten werde zweifelsohne Olaf Scholz antreten.

Recep Tayyip Erdogan, Präsident und Provokateur

Für Europa, besonders für Deutschland eine Herausforderung: die Führung in Ankara. Da ist Migration nur ein Thema. Die Ausfälle gegen Israel gehören dazu. Das muss sich ändern – und die Bundesregierung muss etwas ändern.

Eine Kolumne von Stephan-Andreas Casdorff

Sie wollen mehr Artikel sehen?