Kulturausschuss gegen Kürzungen : Inselbühne und Potsdamer Kultursommer sollen bleiben

Der Kulturausschuss will sich fraktionsübergreifend für die fortgesetzte Förderung der Inselbühne, des kommunalen Kultursommers und des Netzwerks KulturMachtPotsdam (KMP) stark machen. Alle drei Kulturakteure sollen nach dem aktuellen Haushaltsentwurf nicht mehr gefördert werden. Der Kulturausschuss sprach sich am Dienstag (18.4.) zudem dafür aus, die Einrichtungen in freier Trägerschaft und das Zentrum für Kunst und Soziokultur (ZKS) in der Schiffbauergasse zu unterstützen, die knapp 200.000 Euro weniger erhalten sollen. Auch die Projektförderung soll wieder aufgestockt werden, der nach jetzigem Stand deutliche Einschnitte verordnet worden sind.

Wenn es nach den Fraktionen von SPD, Linke, CDU, Die Andere und Grünen geht, soll sich all das ändern. FDP, Sozial.Linke und AfD waren nicht anwesend – möglichweise wegen der zeitgleich stattfindenden Einwohnerversammlung in Golm, bei der es um geplante Unterkünfte für Geflüchtete ging. Die Sondersitzung des Ausschusses war anberaumt worden, um über inhaltliche Schnittmengen und mögliche gemeinsame Anträge zu diskutieren. Viel Diskussion war indessen gar nicht nötig: Man verständigte sich schnell darauf, zunächst nur die gemeinsame Stoßrichtung auszuloten und vertagte die Diskussion der konkreten Förderhöhen auf die nächste Ausschusssitzung im Mai.

Auf eine Förderung des HBPG verzichten?

Im Mai dürfte dann auch zur Sprache kommen, was am Dienstag nur ganz am Rande anklang: Wodurch die jeweiligen Mehrkosten künftig gedeckt werden sollen. Davon war im Ausschuss nur vonseiten der Fraktion Die Linke die Rede – und die sorgte damit auch gleich für den einzigen Diskussionsstoff: Um die fehlenden Gelder für Kultursommer (200.000 Euro), Inselbühne (100.000 Euro) und Projektförderung (200.000 Euro) aufzubringen, regte Fraktionsmitglied Hans-Jürgen Scharfenberg an, auf die kommunale Förderung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte (BKG) zu verzichten.

Die BKG steht hinter dem Haus Brandenburgisch-Preußischer Geschichte und schlägt im Haushalt mit 374.000 Euro zu Buche – rund 70.000 Euro mehr als 2022. Was Scharfenberg angesichts der defizitären Lage Potsdamer Einrichtungen als fragwürdig bezeichnete. Sie sehe es kritisch, innerhalb des Fachbereichs eine finanzielle Deckung zu suchen, entgegnete Kulturamtschefin Birgit-Katherine Seemann im Ausschuss. Zudem sei eine Kündigung des Vertrags mit der BKG erst zum Jahresende möglich, Kündigungsfrist: 12 Monate. Für den aktuellen Haushalt keine Lösung.

Deckungsquellen kein Thema

Jenseits dessen waren mögliche Deckungsquellen im Ausschuss kein Thema. Um die wird es angesichts des Rekorddefizits von 120 Millionen Euro für die Jahre 2023 bis 2026 aber noch intensiv gehen müssen. Um alle offenen Bedarfe im Kulturhaushalt zu decken, werden Kulturamtsleiterin Seemann zufolge zwischen 600.000 und 800.000 Euro mehr benötigt. Angesichts dessen konnte der Wünsch-dir-was-Modus, in dem der Ausschuss verblieb, nur erstaunen.

Dass es mittelfristig finanziell schwierig werden könnte, selbst wenn es gelingen sollte, aus bisher nicht bekannten Quellen noch für erheblichen Aufwuchs im Kulturbudget für den Doppelhaushalt 2023/2024 zu sorgen, machte Alexander Hollensteiner deutlich.

In seinem Redebeitrag veranschaulichte der Geschäftsführer der Kammerakademie Potsdam (KAP) die aktuelle Situation des Orchesters, das 2023 immerhin 110.000 Euro mehr erhalten soll. Bis 2026 sei eine Deckelung vonseiten der Stadt geplant: Angesichts der hohen Inflation, der starken Teuerung für Techniker, Mieten und Heizkosten de facto „eine dynamische Kürzung“ der Förderung. Auch die zunächst im Vergleich mit anderen stattlich wirkende Fördersumme von 1.177.000 Euro trüge: Der Stundenlohn für die freien Musiker:innen der KAP beträgt Hollensteiner zufolge 12,50 Euro; Festangestellte erhalten knapp doppelt so viel.