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Potsdam wehrt sich! Kundgebung am Alten Markt in Potsdam Anlass ist die Berichterstattung über ein Treffen in unserer Stadt Potsdam, bei dem rechtsradikale, verfassungsfeindliche Ideologen, AfD-Politiker und Unternehmer über einen Plan sprachen, wie man Migrantinnen und Migranten und deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit migrantischem Hintergrund aus Deutschland vertreiben und deportieren kann.

© Andreas Klaer

Nach Schlagzeilen zum Landhaus Adlon: Potsdams Stadtverordnete wollen rechtes Geheimtreffen verurteilen

Nach der großen Demo auf dem Alten Markt wollen nun Potsdams Stadtpolitiker ein eigenes Zeichen gegen rechts setzen. Mehrere Fraktionen haben sich dem Antrag bereits angeschlossen.

Nach dem bundesweit diskutierten Geheimtreffen rechtsradikaler Kreise im Landhaus Adlon in Neu Fahrland wollen Potsdams Stadtverordnete ein Zeichen gegen Fremdenhass setzen. In einem gemeinsamen Antrag, initiiert von den Grünen, wollen die Stadtpolitiker das Treffen verurteilen, bei dem über ein Konzept zur Ausweisung von Millionen von Menschen aus Deutschland beraten wurde, wie es in dem Antrag für die Sitzung am nächsten Mittwoch (24.1.) heißt.

Dem will sich die Stadtverordnetenversammlung entgegenstellen. „In Deutschland müssen alle Menschen, egal welcher Herkunft, sicher leben können! Die Existenz eines Treffpunkts für rechtsextreme und identitäre Personen und Gruppen auf Potsdamer Gebiet steht den hier gelebten Werten der Vielfalt, Toleranz und Gleichheit aller Menschen diametral entgegen. Die Stadtverordnetenversammlung verfolgt daher mit allem Nachdruck das Ziel, die Etablierung eines solchen Hotspots zu verhindern“, heißt es in dem Antragstext weiter.

Verwiesen wird auch auf das Leitbild der Stadt: „Potsdam ist eine Stadt der Vielfalt, Chancengleichheit und Toleranz für alle Menschen, unabhängig von Lebensentwurf, Alter, Geschlecht, Behinderung, Herkunft, Kultur, Glaube, sexueller Orientierung und Einkommen.“ Diese Werte müssten gegen Angriffe aus der rechtsextremen Szene verteidigt werden.

Bisher haben sich der Entschlussvorlage die Fraktionen der SPD, der Linken, „Mitten in Potsdam“ und „Potsdam sozial gerecht“ angeschlossen. Man strebe eine möglichst breite Zustimmung für den Appell an und sei zuversichtlich, dies zu erreichen, hieß es aus Kreisen der Stadtpolitik. Wegen des Treffens hatten in den vergangenen Tagen in mehreren Städten zehntausende Menschen gegen Rechts demonstriert, auch in Potsdam.

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