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Britta Ernst, SPD, Bildungsministerin außer Dienst.

© dpa/Michael Bahlo

Woidkes Zaudern rächt sich jetzt : Brandenburgs Genossen vergraulten die Kanzlergattin. Und nun?

Britta Ernst ist als Bildungsministerin in Brandenburg zurückgetreten. Läutet der Abgang das politische Ende von Ministerpräsident Dietmar Woidke ein?

Ein Kommentar von Thorsten Metzner

Sie hat es getan. Britta Ernst schmeißt hin, nach sechs Jahren als Bildungsministerin in Brandenburg. Es liegt auf der Hand, dass die Gründe schwerwiegend sein müssen, wenn sie sich lieber dem ungeliebten ehrenamtlichen Job als Deutschlands Kanzlergattin widmet: Sie hat, so die Begründung, keine Unterstützung mehr in der eigenen SPD-Landtagsfraktion. Im Konflikt um vergleichsweise läppische 200 Lehrerstellen in einem Milliarden-Etat, dem größten des Landes.

Was ist da plötzlich los in Brandenburg, wo die Sozialdemokraten bislang Geschlossenheit zelebrierten und auch deshalb seit 1990 bisher alle Landtagswahlen gewannen - und nun mal nebenbei die Kanzlergattin vergraulen?

In der Mark regieren zunehmend Zentrifugalkräfte. Das Land, die Politik und auch die SPD, die sich als „Brandenburg-Partei“ inszenierte, driften auseinander. Und ja, gerade Ernst hat es mit ihrer Art, Politik zu dekretieren, als Ministerin nicht geschafft, bei Lehrern, Schülern und Eltern im Lande wirklich anzukommen. Das Bildungssystem ist so schlecht wie eh und je, die Stimmung auch.

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Ein Brandenburg? Auch das hat verloren.

Und dennoch ging es Ernst im aktuellen Konflikt darum, in den berlinfernen Regionen halbwegs regelmäßigen Grundunterricht zu sichern - zu Lasten von Personal-Kontingenten im Berliner Umland. Vielleicht hat sie dabei auf die Scholz-Karte gesetzt - und verloren. Ein Brandenburg? Auch das hat verloren.

Politisch legt es das bröckelnde Machtsystem der SPD im Lande bloß. Es ist unbegreiflich, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Staatskanzlei den Konflikt so eskalieren ließen. Krisenmanagement? Fehlanzeige.

Die Landtagsfraktion, geführt vom machtbewussten und ehrgeizigen Daniel Keller, hat sich als nun als zweites, eigenständiges Machtzentrum in der SPD etabliert - neben Woidke. Und gefährlich für ihn. Das gab es unter den früheren Regenten Manfred Stolpe und Matthias Platzeck nie.

Es ist noch ein Jahr bis zur nächsten Landtagswahl, die AfD liegt aktuell vorn. Dietmar Woidke will noch einmal antreten. Er ist durch den Ernst-Abgang geschwächt, dessen Tragweite noch nicht absehbar ist. In Brandenburg scheint nichts mehr unmöglich, auch ein früherer Wechsel in der SPD nicht.

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