• Potsdam HEUTE, Freitag, 13. Mai 2022: Wenn das Öl nicht mehr fließt

Potsdam HEUTE, Freitag, 13. Mai 2022 : Wenn das Öl nicht mehr fließt

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Der PNN-Newsletter - heute von Jana Haase.
Der PNN-Newsletter - heute von Jana Haase.Grafik: TSP

Guten Morgen,

drohen mit einem Embargo für russisches Öl Sprit-Engpässe in Ostdeutschland? Gräbt Tesla Brandenburg das Wasser ab? Und wieso ist die Infrastruktur für Elektroautos in der Mark so kläglich, dass selbst die Landesregierung wegen der Versorgungslücken und der aktuellen Reichweiten lieber noch nicht auf eine E-Flotte setzt? Über diese und andere Fragen haben meine Kollegen Marion Kaufmann und Thorsten Metzner mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gesprochen. 

Er zeigte sich unzufrieden mit den bisherigen Rahmenbedingungen für ein Ölembargo und mahnt beim Bundeswirtschaftsministerium größere Anstrengungen für die Sicherung der Arbeitsplätze in der bislang aus Russland gespeisten Ölraffinerie in Schwedt an - und eine Finanzspritze von zwei Milliarden Euro für die nötige Umstellung auf eine klimaneutrale Produktion in der Region: "Die bisherigen Zusagen sind nicht ausreichend."

Befragt nach einer kritischen Aufarbeitung der Putin-freundlichen Russlandpolitik der SPD in den vergangenen Jahrzehnten, insbesondere der Rolle von Ex-Kanzler und Rosneft-Aufsichtsratschef Gerhard Schröder, der mecklenburg-vorpommerschen Ministerpräsidentin und Nordstream-2-Unterstützerin Manuela Schwesig und seines Amtsvorgängers Matthias Platzeck beklagt Woidke eine "Schieflage der Debatte". Es werde vergessen, "dass einige Ministerpräsidenten in den letzten Jahren Herrn Putin sogar persönlich besucht haben. Meines Wissens war darunter kein aktiver SPD-Ministerpräsident". 

Die Deutschen hätten aus der Geschichte den Auftrag, "zu den Staaten, denen wir so massives Leid zugefügt haben, möglichst gute Beziehungen aufzubauen", erklärt er. Das sei "mit der jetzigen russischen Politik, mit der russischen Regierung nicht möglich", so Woidke: "Aber ich glaube nicht, dass dieser Auftrag verschwindet." Der Ministerpräsident räumt dennoch eigene Versäumnisse ein: "Persönlich war ich vielleicht naiv zu glauben, dass sich Russland wirklich geändert hat." 

Das habe vielleicht auch mit "falsch verstandener Dankbarkeit zu tun", erklärt er mit Verweis auf die Rolle der damaligen Sowjetunion 1989/90 auf dem Weg zur deutschen Einheit. "Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie ich in der Nacht, als die Berliner Mauer fiel, über die Bornholmer Straße nach Westberlin gegangen bin. Ich habe mich damals vor allem gefragt: Was machen die Russen? Schließlich waren noch 250.000 bis 350.000 Soldaten der Roten Armee rund um Berlin stationiert."

Wieso Woidke das vom ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk vorgeschlagene Denkmal für die von den Nazis ermordeten Ukrainer*innen befürwortet, warum er die Wasserversorgung der Mark durch Tesla nicht in Gefahr sieht, die Regierung aber trotzdem Maßnahmen gegen Wasserknappheit in die Wege leitet, warum er privat kein E-Auto fährt, welche Chancen er Frankfurt/Oder im Wettbewerb gegen Leipzig als Standort für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit gibt und was er zur Nachfolgedebatte für sein Amt zu sagen hat , lesen Sie im PNN-Interview als Plustext hier.

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