• Lockerungen zu Pfingsten in Sicht: Potsdam plant keine eigene Testpflicht im Handel

Lockerungen zu Pfingsten in Sicht : Potsdam plant keine eigene Testpflicht im Handel

Wenn die Notbremse fällt, gelten die Regeln der Landeseindämmungsverordnung. Die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen der Innenstadt bleibt bestehen. 

Ein Geschäft in der Brandenburger Straße wirbt um Kunden.
Ein Geschäft in der Brandenburger Straße wirbt um Kunden.Foto: Sebastian Gabsch PNN

Potsdam - Die Stadtverwaltung plant für den Fall, dass die "Bundesnotbremse"-Maßnahmen fallen und der Einzelhandel wieder ohne Testpflicht öffnen darf, keine neue kommunale Testpflicht. Das teilte die Stadt auf PNN-Anfrage mit. Sollte es - wie derzeit absehbar - zum Fallen der Notbremse und Öffnen der Geschäfte ab Freitag kommen, gelten die Regeln der Landeseindämmungsverordnung, so ein Stadtsprecher. Dazu gehören unter anderem die Terminvergabe und die Aufnahme der Kontaktdaten.

Verlängert werden soll aber die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen der Innenstadt von 9 bis 19 Uhr - nämlich in der Brandenburger Straße, Allee nach Sanssouci, Benkertstraße, Mittelstraße und Friedrich-Ebert-Straße zwischen Nauener Tor und Charlottenstraße. Die entsprechende Allgemeinverfügung soll noch am Dienstag verlängert und am Mittwoch in Kraft treten, so der Stadtsprecher. Sie werde bis zunächst 18. Juni gelten.

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Erfolgreiche Klage gegen Testpflicht

Potsdam hatte im März 2021, vor den entsprechenden Bundesregelungen, bereits eine kommunale Testpflicht im Einzelhandel verfügt und das damals mit dem Wunsch begründet, die Inzidenz unter 100 zu halten. Zuvor war das Teststationen-Netz in der Stadt ausgebaut worden. Aus dem Handel gab es an der Testpflicht Kritik. Nach der erfolgreichen Klage eines Baumarkts setzte das Rathaus die entsprechende Allgemeinverfügung wieder aus. Kurz darauf mussten die Geschäfte wegen zu hoher Inzidenzzahlen geschlossen werden.

In Potsdam lag die Inzidenz am Dienstag bei 66,0 und am vierten Werktag nacheinander unter 100. Sollte der Wert auch am Mittwoch unter der kritischen Marke bleiben, fallen die "Bundesnotbremse"-Maßnahmen. Acht Infektionen kamen hinzu. Bisher haben sich in der Landeshauptstadt 6909 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.


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