ATLAS: Sprengkraft

Die Vorwürfe haben gewaltige Sprengkraft: Eltern in Potsdam könnten über Jahre zu viel für die Betreuung ihrer Kinder in Krippen, Kitas oder Horten bezahlt haben. Zu diesem Schluss ist der Kita-Elternbeirat nach ausführlicher Recherche gekommen. Die Stadtverwaltung mit Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) hat ungewöhnlich schnell eingelenkt und arbeitet nun an einer neuen, rechtssicheren Satzung. Die Eile ist angebracht. Denn betroffen sind die Familien von mehr als 17 000 Krippen-, Kita- und Hortkindern. Sie alle müssen darauf vertrauen können, dass die nicht knappen monatlichen Beiträge auf rechtlich sicherer Grundlage erhoben werden. Und dass in der Stadt, die sich gern als familienfreundlich darstellt und der am heutigen Donnerstag ein neues Siegel als „Kinderfreundliche Kommune“ verliehen werden soll, nicht etwa Eltern willkürlich abkassiert werden, um den Stadthaushalt zu sanieren. Aufgeklärt werden muss auch, wer für die bisherige Praxis die Verantwortung trägt. Das Rathaus wird sich bei der Erarbeitung der neuen Satzung zudem mit der Frage beschäftigen müssen, wie Eltern für eventuell zu viel gezahlte Beiträge entschädigt werden. Versäumnisse gibt es aber auch beim Land, das im Kitagesetz in puncto Kitabeiträge denkbar vage bleibt. Wenn der Auslegungsspielraum so groß ist, dass das Land bei Fragen nur auf die Verwaltungsgerichte verweist, ist das gelinde gesagt wenig praktikabel.