Potsdamer Rathauskrise: Der Druck auf Schubert wächst

Ein Rekordminus für den Potsdamer Haushalt? Mehr als 150 Millionen Euro Miese in nur einem Jahr? Diese Aussicht sorgte am Mittwochabend im Finanzausschuss der Stadtverordneten teilweise sogar für Heiterkeit unter den anwesenden Kommunalpolitikern. Das galt selbst für Mitglieder der rot-grün-roten Rathauskooperation – vor allem in dem Moment, als der AfD-Mann Helmar Wobeto wissen wollte, wann denn nun der Tag komme, an dem Potsdam endgültig pleite sei.

Das zeigt anschaulich, welches Problem Finanzdezernent Burkhard Exner und Oberbürgermeister Mike Schubert (beide SPD) haben: Gerade Exner hat schon so oft Horrorszenarien zur Potsdamer Finanzlage verbreitet und dann doch Überschüsse in mehrstelliger Millionenhöhe gefunden, dass ihm nun (fast) niemand mehr glaubt.

Aber wenn es nun doch ernst wird, hat Schubert noch genug Führungskraft, der Haushaltskrise wirksam zu begegnen? Derzeit eher nicht.

Wegen seiner fragwürdigen Freigabe eines aufgrund von Durchnässung gesperrten und jetzt offensichtlich sanierungsbedürftigen Sportplatzes für ein Football-Training steht Schubert unter Druck – und das gleich mehrfach: Im Rathaus gibt es eine Vertrauenskrise, weil die anonyme Strafanzeige, die die Sportplatz-Affäre ins Rollen brachte, mutmaßlich von Verwaltungsmitarbeitenden stammt. An Schuberts Aussage, dass der Platz durch seine Entscheidung keinen Schaden genommen habe, gibt es ernsthafte Zweifel. Sollte die Sanierung des Platzes wirklich 450.000 Euro kosten, wie bislang avisiert, konterkariert das den öffentlich erklärten Sparwillen. Dazu kommt: Die Aufklärung wird Wochen dauern.

Ohnehin hat der Oberbürgermeister mit seinen Ideen der vergangenen Jahre dazu beigetragen, den Eindruck zu erwecken, Geld spiele für Potsdam kaum eine Rolle: Er trieb die Pläne für den mehrere Millionen Euro teuren und wohl aktuell kaum bezahlbaren Umbau der Biosphäre voran. Er will das sanierungsbedürftige Rechenzentrum mindestens zum Teil erhalten, und die Wiederherstellung des Stadtkanals machte er zu seinem „Herzensprojekt“.

Nun muss Schubert den obersten Spar-Bürgermeister geben. Eine Rolle, in der niemand glänzen kann. Aus Sicht der SPD bietet sich damit in Potsdam kurz vor der Kommunalwahl ein einigermaßen desolates Bild.