Potsdam Heute, 19. Mai 2023: Ringen ums Geld - und die Vernunft

Guten Morgen,

Brückentag und dann übers leidige Geld reden? Potsdams Politik täte ein wenig Ruhe und Einkehr für die Beratungen zum städtischen Doppelhaushalt 2023/24 definitiv gut. Speziell den Sozialdemokraten, die offenbar vorhaben, sich mit Blick auf die Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 als Opposition zu Oberbürgermeister Mike Schubert zu profilieren - der allerdings bekanntlich auch der SPD angehört.

Während Schubert sich müht zu versichern, es handele sich um „ein Miteinander, kein Gegeneinander“ mit seiner Rathauskooperation aus SPD, Grünen und Linken, ist der Eindruck doch ein anderer: Der politisch noch immer angeschlagene Rathauschef schwört im PNN-Interview auf einen Sparkurs ein (T+) und warnt vor einem 200-Millionen-Defizit, die Kooperation dagegen will per Gießkanne Wohltaten verteilen: 9-Euro-Schülerticket, Preisdeckel für Schulessen, mehr Geld für die Kultur ... Gegenwert: rund 12 Millionen Euro.

Gegenfinanzierung: Haushaltsüberschüsse, Steuermehreinnahmen, Brandenburg-Paket. Ob das trägt? Der Kämmerer jedenfalls sagt Nein. Und was sagt die SPD-Fraktion? Chef Pete Heuer: „Wir sind der Souverän.“

© Ottmar Winter PNN/Ottmar Winter PNN

Souverän allerdings geht auch anders. Der Vorsitzende der stärksten Rathausfraktion sollte wissen, dass der Oberbürgermeister direkt von den Potsdamerinnen und Potsdamern in sein Amt gewählt wurde. Zwei Souveräne haben also das Beste für diese Stadt auszuhandeln.

Sicher ist: Es wird ein hartes Ringen ums Geld. Manche fürchten schon um ihre Existenz. „2025 werden unsere Rücklagen aufgebraucht sein“, sagt Bettina Jahnke, Intendantin des Hans Otto Theaters (HOT). Gebe die Stadt ihrem Stadttheater nicht mehr Geld, bleibe nur die Insolvenz. Mal sehen, was der Rathauskooperation dazu einfällt. Und dem Oberbürgermeister.

Das sind echte Sorgen. Bei dem, was die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) da gerade fabriziert, muss man daran zweifeln. Das Rathaus wollte auf dem Fußballplatz Nowawiese direkt an der Nutheschnellstraße für die Sportlerinnen und Sportler des Concordia Nowawes 06 Container für Sanitäranlagen und Umkleiden aufstellen. Abgelehnt. Selbst ein „Erdbauwerk“, das nur 80 Zentimeter über die Erdoberfläche hinausragt, will die Stiftung in der Pufferzone zum Babelsberger Park nicht. Die ganze irre Geschichte hat PNN-Redakteur Klaus D. Grote aufgeschrieben. Vielleicht sollten sich auch die Welterbe-Hüter um Einkehr bemühen. 

© Andreas Klaer

Sie aber können das Brückentag-Wochenende hoffentlich genießen. Hier drei Empfehlungen dafür: 

• Auf dem Potsdamer Luisenplatz macht bis Sonntag ein mobiles Planetarium Station. Tägliches Sternegucken ist kostenfrei, mehr hier.
• Brandenburgs Erdbeersaison ist offiziell eröffnet. Warum die roten Früchtchen zwei Wochen zu spät und welche zu empfehlen sind, hat PNN-Redakteurin Anna Kristina Bückmann hier aufgeschrieben.
• Am Sonntag ist Internationaler Museumstag. Im ganzen Land machen mehr als 100 Häuser mit. In Potsdam stehen 48 kostenfreie Aktionen in neun Museen auf dem Programm. Mehr hier im Überblick.

Auch im heutigen Newsletter:

• Die Gute Nachricht: „Odysee of the Mind“-Finalisten aus Potsdam
• Die Frage der Woche: Soll Potsdam auf Sparkurs gehen?
• Ausblick auf die kommenden Tage, Veranstaltungshinweise und ein Gastrotipp
• Person der Woche: Bibliothekar Lutz Tygör und der 90. Jahrestag der Bücherverbrennung in Potsdam