Nach Pleite mit Stadtteilräte-Idee: Potsdams Oberbürgermeister zeigt sich offen für neue Vorschläge

Mehr Bürgerbeteiligung in Potsdam wagen, aber wie genau: Nach fraktionsübergreifender Kritik an dem neuen Oberbürgermeister-Konzept für sogenannte Stadtteilräte in Potsdam zeigt sich Rathauschef Mike Schubert (SPD) offen für andere Ideen. Das machte er am Mittwochabend im Hauptausschuss der Stadtverordneten deutlich. Er wolle möglichst konkrete Vorschläge aus der Politik und auch schon bestehenden Stadtteilvertretungen sammeln und in einer Art Werkstattverfahren zu einer möglichst von einer Mehrheit getragen Lösung zu gelangen, auch mit der künftigen Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl im Juni.

Die Zeitschiene sei für ihn dabei variabel, machte Schubert deutlich. „Das ist ein Aufschlag in der Diskussion, aber mit Sicherheit, das war uns klar, noch nicht das Ende.“ Der Vorschlag an sich, in den er von Anfang an involviert gewesen sei, habe aber „Hand und Fuß“, betonte Schubert. Noch im Januar hatte er vor den Stadtverordneten geworben, „dass es uns gemeinsam in den verbleibenden vier Monaten bis zur Kommunalwahl gelingt, das Konzept zu diskutieren und am Ende zu beschließen“.

Doch wie berichtet hatten die Stadtverordneten die Ideen im Ausschuss für Partizipation aus vielerlei Gründen verworfen und an das Rathaus zurücküberwiesen. Auch im Hauptausschuss wurde erneut Kritik laut - unter anderem daran, dass die geplanten Stadtteilräte jeweils gleich mehrere Viertel abbilden sollen. „Ein spezifisches Problem in der Berliner Vorstadt interessiert niemand in Nauener Vorstadt“, sagte Wieland Niekisch (Mitten in Potsdam). SPD-Fraktionschef Pete Heuer stellte klar, so ein institutionelles System wie Schuberts Idee sei gar nicht der von der Politik formulierte Auftrag an die Verwaltung gewesen. Es gehe um eine Grundstruktur für Beteiligung, auf die Bürgerinnen und Bürger bei Bedarf zurückgreifen könnten. So ein Baukastensystem sei eine spannende Idee, befand Schubert.