Defizitäre Tropenhalle in Potsdam: Biosphäre wird erst einmal nicht ausgeschrieben

Potsdam - Die geplante Suche nach einem Betreiber für die chronisch defizitäre Biosphäre verschiebt sich vielleicht bis nach der Sommerpause. Im Hauptausschuss am Mittwochabend beantragte SPD-Fraktionschef Pete Heuer überraschend, das Thema Biosphäre von der Tagesordnung zu nehmen – es gebe noch erheblichen Beratungsbedarf wegen möglichen Problemen mit dem EU-Vergaberecht. Kritik kam von Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, der vor monatelangem Zeitverzug warnte. Heuer machte dagegen deutlich, vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am nächsten Mittwoch könne man noch abseits der Ausschüsse ein Konsenspapier entwickeln. Einigt man sich in der Juli-Sitzung nicht, könnten die Stadtverordneten erst im September entscheiden.

Heuers Vorstoß hängt mit dem Bauausschuss vom Dienstagabend zusammen. Dort hatten SPD und CDU/ANW wie schon im Finanzausschuss durchgesetzt, die geplante Ausschreibung zu erweitern und neben dem weiteren Betrieb der Tropenhalle auch andere Nutzungsmöglichkeiten wie den Einbau eines Kiezbades oder die Einrichtung eines Stadtteilzentrums zu prüfen. Die Biosphäre müsste dafür mindestens entkernt werden.

Der Betrieb der Biosphäre als Tropenhalle geht zunächst weiter

Doch eine Kopplung der Ausschreibung mit anderen Nutzungsvarianten verstoße gegen das Vergaberecht, sagte Siegfried Weise von der Geschäftsstelle Stadtentwicklung. Diese Auffassung des städtischen Rechtsamtes hätten auch externe Juristen bestätigt, mahnte Weise. Doch es sei „nicht Aufgabe der Stadtverordneten, Ihnen die Ausschreibung fertig zu machen“, erklärte daraufhin Ausschussmitglied Lars Eichert (CDU). Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionschef Pete Heuer. CDU-Fraktionschef Matthias Finken sagte, man habe in dem wachsenden Stadtteil nun die „einmalige Chance“, ein „Ortsteilzentrum zu entwickeln“, das den Bedürfnissen der Anwohner entspreche. Er warb dafür, Fachleute das Areal untersuchen und diese Vorschläge machen zu lassen.

Zumindest ist bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Zukunft der Tropenhalle deren Betrieb gesichert. Auf Antrag der Linken beschloss der Bauausschuss, die Zuschüsse für die Biosphäre bis Ende 2018 weiterzuzahlen