Landeshauptstadt: Grüne werden Menzel nicht los

Peinlichkeit bei den Potsdamer Grünen: Wie sich am Mittwoch herausstellte, sind beim Ausschluss ihres Stadtverordneten Andreas Menzel aus der Fraktion formale Fehler passiert. Es wurden etwa Ladungsfristen nicht beachtet. Nun muss die Abstimmung zum Ausschluss Menzels aus der Fraktion wiederholt werden. Das bestätigte Fraktionschefin Saskia Hüneke den PNN: „Wir wollen das Verfahren in geordnete Bahnen bringen.“ Menzel sei aber von der Fraktion bereits aus sämtlichen Fachausschüssen der Stadtverordneten abberufen worden.

Wie berichtet hatten sich die Differenzen zwischen Menzel und seinen Fraktionskollegen in den vergangenen Monaten zugespitzt, ebenso seine Dauerfehde mit dem Grünen-Baudezernenten Matthias Klipp. Im Januar hatte die Grünen-Basis dann Menzel nicht mehr zur Kommunalwahl aufgestellt. In einem Interview hatte Menzel danach unter anderem die Arbeit der Fraktion kritisiert. Nun kam es am Montag zum Bruch. Tags darauf hatte Menzel den Rauswurf als unwirksam beanstandet. Hüneke sagte, die Angelegenheit sei bedauerlich, da es eigentlich um gemeinsame Anliegen der Grünen gehe. Doch fehle jegliche emotionale Basis für eine weitere Zusammenarbeit. „Wir können als Fraktion nicht hinnehmen, dass Herr Menzel uns öffentlich diffamiert“, so Hüneke. Menzel sagte am Dienstag, auch ein neuer Versuch, ihn auszuschließen, sei aus seiner Sicht rechtlich unzulässig – es fehlten dafür die Gründe. Er wolle sich aber für mögliche entstandene Verletzungen entschuldigen und habe beantragt, den Streit von einem Mediator schlichten zu lassen. Zu seiner politischen Zukunft sagte Menzel, er erwäge, mit einer noch zu gründenden unabhängigen Wählergruppe zur Kommunalwahl anzutreten. HK