EU-Empfehlungen werden umgesetzt: Reisende aus China brauchen negativen Corona-Test

Deutschland wird den EU-Empfehlungen zum Umgang mit Einreisenden aus China Folge leisten. Reisende aus China würden künftig bei Reiseantritt nach Deutschland mindestens einen Antigen-Schnelltest benötigen, erklärte Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Donnerstag. Dazu werde jetzt kurzfristig auch die deutsche Einreiseverordnung verändert, kündigte der SPD-Politiker weiter an.

Am Vortag hatten Gesundheits- und Innenexperten aus den 27 EU-Ländern über ein gemeinsames Vorgehen angesichts der Corona-Welle in China beraten. Einige Länder wie Frankreich, Spanien und Italien hatten zuvor auf nationaler Ebene Corona-Tests für Einreisende aus China eingeführt.

Wie Lauterbach weiter ankündigte, werde es bei Flugpassagieren aus China bei der Einreise in Deutschland zu Stichproben kommen, „um Virusvarianten zu erkennen“. Darüber hinaus werde es ergänzende Abwasserkontrollen aus den Flugzeugen für China-Reisen geben.

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hatte sich gegen flächendeckende Tests mit der Begründung ausgesprochen, dass die derzeit in China grassierenden Omikron-Varianten bereits in der EU verbreitet seien. Nach einer Sitzung des EU-Krisenmechanismus hatten sich die EU-Staaten am Mittwochabend dennoch auf die Empfehlungen verständigt, denen zufolge der vor Abflug in China vorgesehene Corona-Test nicht älter als 48 Stunden sein soll.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis sagte dem Tagesspiegel, er sei „sehr zufrieden“, dass die Bundesregierung den EU-Empfehlungen „vollumfänglich folgt“. Es sei ausreichend, wenn die Corona-Tests vor Abflug stattfänden und anschließend nach der Landung durch Abwasserkontrollen und Stichproben ergänzt würden.

Nach seinen Worten sei jetzt die chinesische Regierung am Zug. China müsse die Daten zum Ausmaß der gegenwärtigen Corona-Welle und zu möglichen Subvarianten vollständig übermitteln, wie dies auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlangt hatte.

Ich bin sehr zufrieden, dass die Bundesregierung den EU-Empfehlungen vollumfänglich folgt.

Christos Pantazis, SPD-Gesundheitspolitiker

Nach Angaben von EU-Diplomaten werde in einigen EU-Staaten noch geprüft, auf welcher Rechtsgrundlage die Tests für China-Reisende eingeführt werden könnten. Die aktuellen EU-Beschlüsse zum Umgang mit der Corona-Welle in China haben keinen bindenden Charakter.

Neben Deutschland kündigte am Donnerstag auch Griechenland die Einführung einer Testpflicht vor dem Abflug in China an. In Schweden erklärte Gesundheitsminister Jakob Forssmed ebenfalls, dass sich von dort ankommende Flugpassagiere ungeachtet ihres Impfstatus vor ihrem Abflug einen Negativ-Test besorgen müssten. Einreisende EU-Bürger seien demnach von dieser Regelung ausgenommen.