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Das Gesundheitsministerium wendet sich gegen die These, dass es für ältere Versicherte längst eine versteckte Rationierung medizinischer Leistungen gebe oder dass sie in absehbarer Zeit unausweichlich sei. Das hatten der Wirtschaftswissenschaftler Friedrich Breyer und der Theologieprofessor Joachim Wiemeyer vor wenigen Wochen behauptet – und damit die Diskussion über die Beschränkung medizinischer Leistungen für Senioren erst ausgelöst.

Die Sicherungsverwahrung kann Haft bis zum Tod bedeuten und ist damit der schärfste Einschnitt des Staates in die Freiheitsrechte eines Bürgers. Sie ist keine Strafe im eigentlichen Sinne, sondern soll die Gemeinschaft vor besonders gefährlichen Straftätern schützen.

Grundlage für die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) ist die Resolution 1386 des UNSicherheitsrats vom Dezember 2001. Mit ihr wurde die Isaf beauftragt, nach der Vertreibung der Taliban durch die US-Truppen die Übergangsregierung in Kabul zu unterstützen.

+Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Nicht jedem kommt die Hitze in diesem Sommer gelegen. Das liest man ja in diesen Tagen überall.

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