Gefahrenherd Iran – droht Krieg mit Israel?: Die Mullahs müssen mit allen Mitteln unter Druck gesetzt werden

Die Tatsachen nicht zu verkennen, sie vielmehr anzuerkennen, um richtig zu handeln, darum geht es gerade ganz besonders im Nahostkonflikt. Und zu den Tatsachen gehört, dass der Iran und Israel in die Gefahr einer großen, einer ungeheuren Konfrontation geraten. Die muss unbedingt verhindert werden.

Gefahrenherd Iran: Das Teheraner Mullah-Regime verbreitet unverändert Angst und Schrecken, nach außen wie nach innen. Seit Jahrzehnten wird das eigene Volk unterdrückt, werden die Menschen, vor allem die Frauen, entrechtet, werden so viele wie sonst nur noch in China hingerichtet. Und das auch noch in Gottes Namen – welch eine Lästerung. Welch eine Geißel.

Eine für die ganze Welt. Die Mullahs sind ja nicht nur die Herren des innerstaatlichen Terrors. Sie unterstützen, sie finanzieren die Islamisten der Hamas in Gaza und der Hisbollah im Libanon, dazu noch viele andere kleinere Terrorgruppen. Alle eint sie dieses Ziel: die Vernichtung Israels.

Ungebremst brutal, ungehemmt antisemitisch, mit einer Haltung wie im Mittelalter. Dazu mit viel Geld ausgestattet und einem umfassenden Machtanspruch – das führt fast zwangsläufig zur Gefahr eines großen Krieges in Nahost.

Die Hisbollah, Werkzeug des Iran, hat immer wieder Granaten aus dem Libanon auf Israel abgefeuert. Der Schaden war gering, Israel konnte die Abschussrampen schnell zerstören. Jetzt aber haben die Terroristen eine neue Waffe, eine Hightech-Rakete, die sich gegen Israels Radar-Aufklärung richtet. Der Anflug von Granaten und Raketen bleibt damit unentdeckt. Der Einschlag wird zur höchst realen Bedrohung.

Israel wird sich herausgefordert sehen, auch diesen Landstrich in seinem Norden zu schützen. 100.000 Menschen sind betroffen. Was, wenn deshalb eine Sicherheitszone im Süden des Libanon geschaffen wird? Dann werden sich die Mullahs provoziert fühlen. Sie werden nicht zögern, um Gesicht und Einfluss in der Region und bei den Terrororganisationen zu wahren; die Israelis aber auch nicht, wo es doch darum geht, ihr Territorium zu verteidigen.

Umso wichtiger wird zweierlei: Ruhe an der Gaza-Front zu schaffen – und zeitgleich den Iran in seinem Treiben vor aller Welt bloßzustellen. Israel plant ja seinerseits, beim Internationalen Gerichtshof eine Klage gegen die Mullahs einzureichen. Das kann gelingen, wenn der Westen, auch Deutschland, vor Gericht die israelische Position bestärkt.

Die iranischen Führer fordern immerhin die Zerstörung Israels, fördern ausdrücklich die Hamas und andere Terrorgruppen im Gazastreifen, die die Gräuel vom 7. Oktober verübt haben. Die Massaker als Akt des versuchten Völkermords: Sollte das Regime vom Gericht im niederländischen Den Haag verurteilt werden, wäre der iranische Staat verurteilt. Er als Ganzes würde sanktioniert, es wären nicht einzelne Personen – was nach außen wirkt, in die Welt. Und nach innen.

Die Gegenbewegung muss gestärkt werden

Die Gegenbewegung im Iran, maßgeblich getragen von mutigen Frauen, würde ermuntert, nicht nachzulassen. Sie hätte damit gleichsam ein öffentliches, ein internationales Siegel. Und je stärker diese Bewegung wirkt, desto mehr wird auch das Mullah-Regime gebunden, daheim unter Druck gesetzt. Der muss steigen. Von innen. Und von außen.

Beweise gibt es ausreichend. Die öffentlichen Erklärungen gegen Israel aus dem Iran sind ein Teil. Außerdem die Geheimdienstberichte aus vielen Ländern über Finanzierung und Bewaffnung der Terrorgruppen von Hamas bis Islamischer Dschihad – der Gerichtshof wird vor alledem nicht die Augen verschließen können.

Der Gang vor Gericht muss allerdings schnell geschehen, und die Gaza-Gespräche müssen rasch zum Ergebnis führen. Denn wenn Israel erst das Recht auf Selbstverteidigung geltend macht und ins libanesische Grenzgebiet gegen die Hisbollah vorrückt – dann wird die kaum vor einem Angriff zurückschrecken. Die Terroristen haben genügend Raketen aus dem Iran. Zehntausende sollen es sein.

Die ganz große Konfrontation, den Mehrfrontenkrieg – das kann keiner wollen. Dann wäre der Nahostkonflikt entgrenzt, endgültig. Dem Iran muss Einhalt geboten werden, rechtlich und auf diplomatischem Weg. Es gilt, Teherans Möglichkeiten zur Aggression einzudämmen. Nicht zuletzt vom Westen, der sich ohne Zögern an die Seite Israels stellt.

Die Mullahs müssen wissen, was droht, wenn sie nicht einlenken, die Hisbollah nicht mäßigen. Sanktionen wären noch das Wenigste. Israel ist im Alarmzustand – Amerikas Flugzeugträger sind es auch. Tatsache: Israel und die USA werden notfalls handeln. So funktioniert Abschreckung.