Kampfjets für die Ukraine: Großbritannien und Niederlande planen internationale Koalition

Großbritannien und die Niederlande wollen eine internationale Koalition schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Der britische Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hätten sich am Rande eines Gipfeltreffens des Europarats in Islands Hauptstadt Reykjavik auf ein solches Vorgehen verständigt, teilte ein Sprecher der britischen Regierung am Dienstagabend mit.

Die Ukraine solle F-16-Kampfflugzeuge erhalten und auch bei der Ausbildung unterstützt werden. Sunak bekräftigte in Reykjavik demnach zudem seine Überzeugung, dass „der rechtmäßige Platz der Ukraine in der Nato“ sei. An dem Gipfeltreffen in Island nehmen unter anderen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni teil. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wurde per Video zugeschaltet.

Selenskyj hatte wegen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land in den vergangenen Tagen bei Besuchen in Italien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien wiederholt um umfangreiche neue Militärhilfe und um Unterstützung beim Aufbau einer „Kampfjet-Koalition“ geworben.

Deutschland schloss Kampfjets bisher kategorisch aus

Bisher wollten die Nato-Staaten die Forderung Kiews nach modernen westlichen Kampfflugzeugen jedoch nicht erfüllen, weil sie eine Eskalation des Kriegs befürchteten. Auch Scholz hatte eine Lieferung abgelehnt. Ende Januar warnte er im Tagesspiegel davor, in einen „ständigen Überbietungswettbewerb einzusteigen, wenn es um Waffensysteme geht“, auch beim Besuch von Selenskyj am Wochenende in Berlin zeigte sich Scholz diesbezüglich zurückhaltend. Doch nach dem Vorstoß von London und Den Haag steht Deutschland unter Druck, sich einer Kampfjet-Koalition anzuschließen.

Die Bundeswehr nutzt keine F-16-Flugzeuge. Deshalb lehnte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die Lieferung von deutschen Kampfjets an die Ukraine am Dienstag erneut ab. Sie sehe keinen Tornado und keinen Eurofighter über dem ukrainischen Luftraum, sagte sie im Deutschlandfunk. Das habe mit der Reichweite der Maschine und der Komplexität der Ausbildung zu tun.

Gleichzeitig betonte Strack-Zimmermann, dass sie die Lieferung von anderen Flugzeugtypen wie etwa sowjetischen MiGs oder F-16-Kampfjets aus US-Produktion für hilfreich halte. „Man könnte Selenskyj natürlich anbieten, in Deutschland Militärstützpunkte zur Verfügung zu stellen, wo die F-16 gewartet werden“, sagte sie dem MDR. (mit AFP)