• Ermittlungen nur gegen Einsatzleiterin: Cottbus: Polizei weist Rassismusvorwurf zurück

Ermittlungen nur gegen Einsatzleiterin : Cottbus: Polizei weist Rassismusvorwurf zurück

In der Diskussion um das ausgebliebene Eingreifen der Polizei bei einer Neonazi-Aktion in Cottbus werden erneut Rassismusvorwürfe erhoben. Die Polizei weist die Anschuldigungen zurück.

Potsdam/Cottbus - Nach dem Flashmob mit Ku-Klux-Klan-Kapuzen am Sonntag in Cottbus ermittelt die Staatsanwaltschaft derzeit nur gegen die Polizeiführerin und nicht wie Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Landtag erklärt hatte auch gegen andere Beamte. Polizeivizepräsident Roger Höppner hatte am Mittwoch laut Schröter angewiesen, dass gegen mehrere Beamte Anzeige erstattet wird. „Wir prüfen den Anfangsverdacht wegen Strafvereitelung im Amt“, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Cottbus, Petra Hertwig, am Freitag auf PNN-Anfrage. Der Verdacht richte sich im Moment nur gegen die Einsatzleiterin. Die Aufklärung des Vorfalls könne dauern, so Hertwig. Es müssten viele Zeugen befragt werden. Zu klären ist etwa, wo genau sich die Polizeiführerin zum Zeitpunkt des Vorfalls befand und ob sie selbst das Geschehen sehen konnte.

Rassismusvorwürfe gegen Brandenburger Polizei: „Das macht uns betroffen“ 

Die Staatsanwaltschaft ermittelt zudem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gegen Unbekannt. Wie berichtet hatte am Sonntag nach dem Aufstiegsspiel von Energie Cottbus eine Gruppe mit Kopfbedeckungen im Stil des rassistischen Ku-Klux-Klans auf dem Altmarkt ein Transparent mit der Aufschrift „Aufstieg des Bösen“ hochgehalten – der Titel einer Hitlerbiografie. Geprüft werde laut Hertwig auch ob, ob sich die Täter wegen illegalen Sprengstoffeinsatzes verantworten müssen – sie zündeten Bengalos. Polizisten, die sich in der Nähe aufhielten, schritten laut Schröter nicht ein und erkannten die Symbole des Ku-Klux-Klan nicht.

„Auch uns bewegt das Geschehene“, erklärte die Brandenburger Polizei am Freitag in einer über Twitter verbreiteten Mitteilung. „Politische und geschichtliche Bildung sind seit Jahren ein wesentlicher Teil unserer Aus- und Fortbildung“, heißt es darin. „In den vergangenen Tagen erhielten wir sehr viele Kommentare, darunter auch pauschale Anschuldigungen und Rassismusvorwürfe gegen alle Brandenburger Polizistinnen und Polizisten. Das macht uns betroffen.“ Die Polizei stelle sich entschieden gegen jede Form von Extremismus.