Von allen seinen politischen Ämtern trete er zurück – so hatte es Karl-Theodor zu Guttenberg am Dienstag formuliert, und schnell stand die Frage im Raum: Schließt das auch sein Bundestagsmandat ein? Eigentlich sollte das keine Frage sein, denn theoretisch besteht schon ein Unterschied zwischen einem politischen Amt und einem politischen Mandat; das eine ist in der Regel der Exekutive zugeordnet und wird durch Ernennung verliehen, das andere ist der direkte Vertretungsauftrag durch das Volk, durch Wahlen bestimmt, der Legislative zugeordnet.
Alle Artikel in „Politik“ vom 05.03.2011
Hoch qualifiziert oder Hochstapelei: Unter den Bundestagsabgeordneten sitzen 105 Doktoren.
Das war eine der schwersten Wochen in der Amtszeit der Kanzlerin. Der Fall Guttenberg polarisierte Deutschland. Und er rührte an ihre Glaubwürdigkeit. Wie stark ist ihre Machtbasis noch?
Wegbegleiter und Berater der Kanzlerin.
In der Union sortieren sich Pro und Contra zu Äußerungen des Innenministers
Italien feiert 150 Jahre Einheit. Die deutsch-italienische Liebe ist bloß ein Klischee
Die Facebookseite "Wir wollen Guttenberg zurück" rief zu Kundgebungen im ganzen Land auf. Dass es viele der Internetnutzer mit ihrer Sympathiebekundung aber nicht gar so ernst meinten, stellte sich am Samstagnachmittag heraus.
"Ich hatte nur lodernde Feuer auf dem Schreibtisch." Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus sprach mit dem Tagesspiegel über Stuttgart 21, die Landtagswahl und das Profil der CDU nach Guttenbergs Rücktritt.
Berlin - Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) sieht keine reelle Chance dafür, dass sein Bundesland nach der Wahl am 20. März von einem linken Ministerpräsidenten regiert wird.
Gegner des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi haben nach eigener Darstellung im Osten des Landes weitere Gebiete eingenommen. Die deutsche Marine hat derweil mit einer Hilfsaktion für aus Libyen geflohene Ausländer begonnen.
Im Streit um den Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 droht der Fraktionschef der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag Norbert Römer nun offen mit Neuwahlen.
In seiner Rede zur Lage der Nation appelliert Barack Obama an den Erfindungsgeist der Amerikaner
Die Autofahrer misstrauen dem neuen Benzin, angeblich ist es auch nicht wirklich ökologischer. Was man über E10 wissen muss.