20. Jahrestag des Massakers in Peking: Nur Hongkong gedenkt der Tiananmen-Toten.
Alle Artikel in „Politik“ vom 03.06.2009
Jahr
Vor 20 Jahren erkämpfte sich Polens Opposition das Zugeständnis zu den ersten halbwegs freien Wahlen. Bis heute herrscht Streit um die Aufarbeitung der Vergangenheit
Mit einer Kabinettsumbildung versucht sich der britische Premier Gordon Brown Luft zu verschaffen.
Lech Kaczynski hat sich ein besonders süßes Geschenk ausgedacht. 40 Kilogramm wog die Torte in Form der polnischen Flagge, die der Präsident am Mittwoch zusammen in Danzig mit den Gewerkschaftern von Solidarnosc anschnitt.
Ein ausgewiesener Nordkoreaexperte in Russland, der frühere Diplomat Valentin Moissejew, erwartet nach einem Wechsel an der Staatsspitze kein politisches Tauwetter.
Für seinen Deutschlandbesuch sucht sich Barack Obama symbolträchtige Orte aus, die vor allem den Interessen des US-Präsidenten bei seiner Reise von Nahost bis in die Normandie dient.
US-Präsident Barack Obama wird am Freitag nur einen kleinen Abstecher nach Thüringen machen – dennoch ist der Kurzbesuch von hoher symbolischer Bedeutung.
Es gab viel Streit, bevor sich der Bundestag im November 2008 darauf einigen konnte, wie dem Antisemitismus stärker zu begegnen sei – aber auch ein halbes Jahr später sind Reibungen offenbar unvermeidlich.
Die Genossen in Hamburg werden offenbar nicht müde, parteiintern die altehrwürdige Hamburger Landes-SPD in ein Tollhaus zu verwandeln. Der Stimmzettelklau in Hamburg, der 2007 für Schlagzeilen gesorgt hatte und bis heute nicht aufgeklärt ist, holt die Sozialdemokraten nämlich wieder ein.
Die EU untersagt der Bundesregierung Bürgschaften für Arcandor – und spielt Guttenberg in die Hände.
Obwohl die Koalition nach mehr als dreijähriger Beweisaufnahme eine gemeinsame Bewertung des BND-Untersuchungsausschusses vorgelegt hat, streiten Union und SPD nun weiter über die Rolle des früheren Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Sozialminister Olaf Scholz (SPD) will zügig sicherstellen, dass der Zugang zur Rente für Überlebende nationalsozialistischer Ghettos entsprechend den neuen Urteilen des Bundessozialgerichts umfassend erleichtert wird.
Der frühere Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber wird kanadischen Medien zufolge voraussichtlich noch im Juni nach Deutschland abgeschoben.
Bei den US-Luftangriffen gegen Taliban-Kämpfer am 4. Mai in Afghanistan, bei denen Dutzende Zivilisten getötet worden waren, sind nach einer militärischen Untersuchung "bedeutende" Fehler gemacht worden.
Gestern wurde die Innenministerin Großbritanniens Opfer des Spesenskandals, heute kündigt die Ministerin für Regionen und Lokalverwaltungen ihren Rücktritt an.
Für kurze Zeit konnten Internet-User Einzelheiten des US-Atomprogramms nachlesen. Die Regierung kann sich den Zwischenfall bislang nicht erklären.
Ein nordafrikanischer Flügel der Al Qaida hat nach eigenen Angaben eine britische Geisel getötet. Eine zweite Frist war abgelaufen, die die Geiselnehmer der britischen Regierung gestellt hatten.
Die Islamisten warnen vor der Kairoer Rede des US-Präsidenten an die islamische Welt mit drastischen Worten: Obama sende "blutige Botschaften".
Die IMK hat im neuen "Programm Innere Sicherheit" einen umstrittenen Punkt aufgenommen. Es wird eine verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr im Inneren gefordert.
20 Jahre sind vergangen, seit die chinesische Armee den Protesten auf dem Platz des Himmlischen Friedens ein blutiges Ende setzte. Was machen die Hauptakteure heute?
Der Verband der ehemaligen Heimkinder (VEH) fordert die Einrichtung eines Entschädigungsfonds in Höhe von mindestens 25 Milliarden Euro. Das beschloss die Mitgliederversammlung des Verbands am Pfingstwochenende in Mainz mit großer Mehrheit.
Gewalt gegen Polizisten am 1. Mai, Gewalt in Fußballstadien, Gewalt gegen Busfahrer – bei der am Donnerstag in Bremerhaven beginnenden Tagung der Innenministerkonferenz sind fast ein Dutzend Tagesordnungspunkte auf die Verrohung fixiert, die sich in Teilen der Gesellschaft auszubreiten scheint.
Kritik an Sektierern und Angst vor Abgängen. Vor allem unter den Reformern macht sich Pessimismus breit. Man brauche eine "neue Kultur des Wettstreits der Ideen" für die linke Politik, fordern sie in einem Brandbrief.
Was hinter dem Schlagabtausch zwischen Roland Koch und Karl-Theodor zu Guttenberg steckt.
Der Nahost-Experte Paul Salem erhofft sich von Obamas Rede in Kairo Impulse für den Friedensprozess.
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sein Verhalten bei der Rettung des insolvenzgefährdeten Automobilbauers Opel verteidigt. Der Minister warf der SPD indirekt vor, auf dem Rücken der Arbeitnehmer Wahlkampf betreiben zu wollen.
US-Präsident Barack Obama wird diesmal nicht nach Israel reisen. Vor seiner Ankunft in Deutschland dementiert das Weiße Haus Gerüchte über Unstimmigkeiten zwischen Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel.
NS-Opfern, die in Ghettos arbeiteten, steht laut Bundessozialgericht prinzipiell eine Rente zu. Bisher wurden aber mehr als 90 Prozent der Anträge abgelehnt. Welche Konsequenzen hat das jüngste Urteil nun?
Jetzt auch noch Pornofilme zum Wohle des Königsreich. Helmut Schümann über Politiker-Rücktritte auf der Insel.