Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.02.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.) mit Verteidigungsminister Boris Pistorius

Zwei Prozent für die Verteidigungsausgaben: Das Wort des Bundeskanzlers ist Milliarden wert

30 Jahre hat es gedauert – jetzt erreicht eine Bundesregierung wieder einmal die Nato-Zielvorgabe. Das Geld muss sie allerdings dauerhaft zur Verfügung stellen. Das darf im Kabinett nun kein Spannungsfall werden.

„Wir sind die Brandmauer“ steht auf dem Schild des Teilnehmers bei einer Demonstration gegen rechts in Berlin.

Extremismusklausel im Demokratiefördergesetz: Wer Geld bekommt, soll sich auch aktiv bekennen

Das Bundeskabinett hat dem Entwurf eines Demokratiefördergesetzes zugestimmt. Ein Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung wird darin nicht verlangt. Das ist ein Fehler.

Das Leitungs-Duo der Berlinale, Mariette Rissenbeek, Geschäftsführerin, und Carlo Chatrian, künstlerischer Direktor.

Zwischen Ukraine, Israel und AfD: Wie politisch wird die diesjährige Berlinale?

In Berlin beginnt am Donnerstag das Filmfest. Präsentiert es sich dieses Jahr als gesellschaftlicher Player am Puls der Zeit? Drei Einschätzungen.