Unabhängige Umfragen stellen der schwarz-gelben Regierung ein katastrophales Zeugnis aus. Die Kanzlerin hingegen sieht Erfolge. Es sind jedoch nicht die Erfolge der Koalition.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 21.07.2010
Jahr
Was soll jemand mit Reichtümern anfangen, dem es Spaß macht, sich die olympischen Ringe dilettantisch ins Haar zu rasieren?
Die Bundeswehr hat lange Jahre die Sicherheit, den Frieden und die Freiheit gesichert. Das hat Respekt verdient – und das verlangt, ihre Kultur zu erhalten.
500 Euro Entschädigung für jedes Hitzeopfer, das unter defekten ICE-Klimaanlagen zu leiden hat und vom Arzt behandelt werden muss – das ist eine ordentliche Summe. Ausgestanden ist die Affäre für die Bahn damit längst nicht.
Den Kampf gegen die "Rechten" trägt die Mehrheit des Volkes mit. Berlin sollte noch einmal versuchen, die NPD verbieten zu lassen.
Wegsperren hilft nicht – auch jenem elfjährigen Jungen nicht, der auf Berlins Straßen dealt. Und ein Zurück in die 70er, als geschlossene Heime wahre Horrorknäste waren, kann es auch nicht geben.
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über die Frage, ob der Verfassungsschutz Informationen über Bundes- und Landtagsabgeordnete der Linkspartei sammeln darf. Kläger ist der frühere Bundestagsabgeordnete Bodo Ramelow.
Dominik Brunner starb nicht an den Tritten, mit denen er traktiert wurde, sondern an Herzversagen. War er trotzdem ein Held? Über den Herzfehler des Münchner Prügelopfers – und seine Folgen.
Gesundheitsminister Rösler tut das Gegenteil dessen, was er versprochen hat: das System von bürokratischem Ballast zu befreien.
Es reicht. Drei Jahre dauert die Finanzkrise jetzt an und genauso lange schon beteuern die Banken, dass sie ihre Kunden in Zukunft besser und ehrlicher beraten wollen. Der aktuelle Finanztest zeigt, dass sich im Grunde nicht viel getan hat.
Signalcharakter soll die Entscheidung über Bodo Ramelow haben, wünscht sich die Linkspartei. An diesem Mittwoch wird erneut prozessiert, diesmal vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Auf den ersten Blick klingt die Sache folgerichtig. Gesundheitsminister Rösler will den Apothekern, die seine FDP zuverlässig wählen, lästige Konkurrenz vom Leibe halten – und verbietet alle „Auswüchse beim Versandhandel“ mit Arznei, etwa in Form so genannter Pick-up-Stellen in Drogerien.
Es reicht. Drei Jahre dauert die Finanzkrise jetzt an und genauso lange schon beteuern die Banken, dass sie ihre Kunden in Zukunft besser und ehrlicher beraten wollen.
Der Westen sollte im Afghanistankrieg die Taliban als Verhandlungspartner akzeptieren
Der Herzfehler des Münchner Prügelopfers – und seine Folgen