Jahreswirtschaftsbericht: Glos sieht zur Jahresmitte "Wende zum Besseren"

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte zwischen April und Juni gegenüber dem Vorquartal erstmals seit einem Jahr wieder steigen, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Auch für das dritte und vierte Quartal wird ein leichtes Plus erwartet. Als Folge der tiefen Rezession werde aber die Arbeitslosenzahl bis Jahresende voraussichtlich um 500.000 steigen.

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte in Berlin: "Wir sehen zum 2. Halbjahr eine Wende zum Besseren." Bundesbank-Präsident Axel Weber sei noch etwas optimistischer, was das Anziehen der Konjunktur betreffe. Glos geht davon aus, dass dann die weltweit ergriffenen Maßnahmen gegen die Krise sowie die Konjunkturpakete der Bundesregierung wirkten. Deutschland könne dann an seine Erfolge beim Export anknüpfen. Die Schwächephase der Weltwirtschaft werde 2010 überwunden sein. Eine Prognose für 2010 machte Glos vorerst nicht.

Trotz der erhofften Konjunktur-Trendwende zur Jahresmitte rechnet die Bundesregierung für das gesamte Jahr 2009 mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um zweieinviertel Prozent. Das ist die schärfste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik. Dabei wirkt auch der Einbruch Ende 2008 nach. Die Bundesbank schätzt laut Glos den Rückgang im vierten Quartal 2008 auf etwa 1,75 bis 1,8 Prozent. "Deutschland befindet sich in einer tiefen Rezession", heißt es in dem Bericht.

Wirkt das Konjunkturpaket?

Die Zahl der Arbeitslosen werde sich bis Ende dieses Jahres um 500.000 auf 3,5 Millionen erhöhen, die Arbeitslosenquote werde von 7,8 auf 8,4 Prozent klettern. Die Zahl der Erwerbstätigen sinke wieder unter die 40-Millionen-Marke. Die Regierung hofft aber, dass mit den Konjunkturpaketen 2010 "Wachstum und Beschäftigung wieder auf einen positiven Pfad" einschwenken.

Glos mahnte, das zweite Konjunkturpaket von 50 Milliarden Euro rasch zu verabschieden. Größere Änderungen schloss er aus. Die Bankenturbulenzen seien noch nicht ausgestanden, eine Kreditklemme für kleine und mittlere Unternehmen sehe er aber nicht, betonte Glos. Beim angeschlagenen Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) sei wohl ein längeres staatliches Engagement nötig - unabhängig von der Debatte über eine Beteiligung des Staates. Den Aufkauf fauler Wertpapiere über eine staatliche "Bad Bank" lehnte er erneut ab. Die Banken müssten das Problem schon in eigener Zuständigkeit lösen.

Keine Staatshilfen für Autokonzerne

Für Staatshilfen an deutsche Auto-Konzerne sieht Glos keinen Grund. An einer möglichen Opel-Bürgschaft werde aber weiter gearbeitet. Glos verwies auf die bisherigen Maßnahmen der Regierung wie den Kfz-Steuerbonus, die "Verschrottungsprämie" sowie günstige Kredite zur Technologieentwicklung in Autokonzernen. "Wir brauchen uns nicht vor anderen Ländern verstecken", sagte Glos.

Beim Export rechnet die Bundesregierung - nach teils zweistelligen Zuwachsraten in den Vorjahren - in diesem Jahr mit einem Einbruch um 8,9 Prozent. Die Ausrüstungsinvestitionen dürften 2009 um 11,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr sinken. Rückläufige Preise, höhere Löhne sowie Steuer- und Abgabensenkungen könnten den privaten Konsum stützen und damit die Konjunktur etwas stabilisieren. Allein der niedrigere Ölpreis entlaste die Bürger um rund 20 Milliarden Euro. (mfa/dpa)