STEUEREINNAHMEN: 100 Milliarden Euro mehr

Um 55,5 Milliarden Euro sind die Schulden Deutschlands rechnerisch gesunken, weil die Bad Bank der HRE eine Fehlbuchung korrigiert hat. Offenbar hatte man Addition und Subtraktion verwechselt. Um echtes Geld geht es dagegen bei der Steuerschätzung, die am heutigen Mittwoch in Halle beginnt. Die Vorlage des Finanzministeriums geht davon aus, dass die Einnahmen bis zum Jahr 2016 auf 680 Milliarden Euro steigen und dann gut 100 Milliarden Euro über dem Niveau des laufenden Jahres liegen.

Für 2011 nimmt die Vorlage nämlich Einnahmen von 572 Milliarden Euro an, 17 Milliarden Euro mehr, als die Steuerschätzer im Mai errechnet hatten, wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Die Vorlage wird bei der Steuerschätzung diskutiert. Weitere Vorlagen kommen von den Wirtschaftsforschungsinstituten, dem Sachverständigenrat und der Bundesbank. Das Ergebnis wird am Freitag veröffentlicht.

Wesentlicher Grund für die hohen Mehreinnahmen 2011 ist der Anstieg der Löhne und Gehälter, der sowohl die Lohnsteuer als auch die Umsatzsteuer sprudeln lässt. Diese beiden Steuerarten machen rund 60 Prozent des gesamten Steueraufkommens aus. Nur: Selbst wenn das Ministerium anders als die Bad Bank der HRE die Grundrechenarten beherrscht, sind die Zahlen mit Vorsicht zu genießen. Schon die Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung der nächsten Monate ist extrem schwierig. Für das Jahr 2016 grenzt sie an Wahrsagerei. mod