Entwarnung für Elon Musk: Kompromiss im Wasser-Streit um Tesla-Fabrik in Grünheide gefunden

Entwarnung für Tesla: Der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) dreht der neuen Gigafactory, die am 22. März mit Elon Musk und voraussichtlich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den Start gehen soll, nicht das Wasser ab.

Eine Teilkündigung des Tesla-Vertrages sei vom Tisch, „die Vorlage wurde zurückgezogen“, sagte Erkners Bürgermeister Henryk Pilz am Donnerstagabend in Neuenhagen nach einer Versammlung des WSE-Zweckverbandes unter seiner Leitung. Dort sind die dreizehn Gemeinden und drei Städte der Region vertreten.

„Wir haben einen Vertrag mit Tesla“, sagte Pilz. „Der Verband hat derzeit geduldete Mengen für Tesla. Solange das Wasser da ist, was Grundlage des Vertrages war, werden wir Tesla selbstverständlich mit Wasser beliefern.“

Zuvor hatten sich der WSE und das Landesumweltministerium im Streit um Fördermengen für das WSE-Wasserwerk Eggersdorf auf einen Kompromiss geeinigt, nach dem das Landesumweltamt (LfU) am Morgen eine Duldung für den Weiterbetrieb des Wasserwerkes Eggersdorf in vollem Umfang aussprach.

Die reguläre Fördererlaubnis, die wegen Tesla 2020 um 1,3 Millionen Kubikmeter auf 3,8 Millionen Kubikmeter jährlich erhöht worden war, hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder in seinem Urteil vom 4. März gekippt. Und zwar, weil bei der genehmigten Mehrentnahme von Grundwasser die nötige Öffentlichkeitsbeteiligung unterblieben war, was nun nachgeholt werden soll.

Wasserverband warnt: Für weitere Gebiete nicht genug Wasser

Der WSE hat seine angedrohte Kündigung des Tesla-Vertrages in den letzten Monaten damit begründet, dass nur bei voller Kapazität von Eggersdorf genug Wasser für die Tesla-Fabrik da wäre. Zunächst hatte das LfU nur eine eingeschränkte Duldung für 2,6 Millionen Kubikmeter erteilt.

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Der Kompromiss hatte sich, wie berichtet, abgezeichnet. Mit der Einigung, über die „Bild“ und „BZ“ zuerst berichteten, wird die Eröffnung der Gigafactory nicht mit Unsicherheiten um Wasserlieferungen überschattet.

Allerdings warnt der WSE, dass er für weitere Wohn- und Gewerbegebiete in der sich dynamisch entwickelnden Region nicht genügend Wasser liefern könne. Letztes Jahr hatte der WSE 9,9 Millionen Kubikmeter gefördert. Genehmigungen liegen für 17 Millionen Kubikmeter vor, von denen laut WSE-Vorsteher wegen Altlastenproblemen aber real nur 14 Millionen Kubikmeter gefördert werden könnten.

Der WSE hat deshalb für Trockenperioden als erster Verband im Land eine Kontingentierung vorbereitet. „Das Land Brandenburg braucht endlich einen strategischen Wasserplan“, forderte Pilz.