Landeshauptstadt: Schon wieder mehr

Innenstadt - Seit Jahren wird an den Kosten für das neue Bad am Brauhausberg herumgerechnet. Mal sollen 30 Millionen, mal 48 Millionen und dann doch wieder nur 18 Millionen Euro ausgegeben werden (siehe Kasten). Zuletzt einigten sich die Stadtverordneten auf 23 Millionen, doch auch dies ist nun schon wieder hinfällig: Seit Dienstag ist bekannt, dass das Bad vermutlich rund 30 Millionen Euro kosten soll. Damit ist die Stadt wieder bei der Summe angelangt, die einst für den eindrucksvollen Kuppel-Entwurf des brasilianischen Stararchitekten Oscar Niemeyer angesetzt war. Diese Pläne waren – auch aus Kostengründen – 2007 endgültig begraben worden.

Die erneute Kostensteigerung wurde am Mittwoch teils heftig kritisiert. „Sieben Millionen Euro mehr, das sind ein Drittel mehr, bevor überhaupt ein Kubikmeter Sand bewegt wird“, sagte die CDU-Kreisvorsitzende Katherina Reiche und verwies auf die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Kostendeckelung von 23 Millionen Euro. „Es zeigt sich erneut, dass der Standort zu den beschlossenen Kosten von Anfang an ein leeres Versprechen war.“ Schon einmal sei ein Entwurf an überzogenen Kosten gescheitert, fügte sie mit Blick auf das geplatzte Niemeyer-Projekt hinzu.

Völlig entspannt sahen hingegen SPD und Linke die Kostensteigerung. Bei einem derart großen Vorhaben solle man „nicht päpstlicher sein als der Papst“, sagte Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Zudem müsse bedacht werden, dass die Parkplatzfrage bei den 23 Millionen Euro noch nicht integriert war. Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Schubert. Die Kosten für Bad und Stellplätze müssten fairerweise separat betrachtet werden. Tatsächlich wurden die Kosten für die Parkplätze bei der Festlegung der Stadtverordneten auf die Summe von 23 Millionen Euro bewusst außen vor gelassen. Dass es nun ganze sieben Millionen Euro mehr werden sollen, wurde bei der Vorstellung der Siegerentwürfe beim Architektenwettbewerb am Dienstag auch mit den topographischen Besonderheiten vor Ort und den Mehrkosten durch die Passivbauweise begründet.

Als ignorant bezeichnete der Sprecher der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg, Thomas Hintze, diese Haltung der Stadt. Schon vor zwei Jahren habe die Initiative nachgewiesen, dass ein Neubau mindestens 29 Millionen koste, sagte Hintze. „Der Oberbürgermeister hat uns damals ignoriert. Jetzt haben wir recht bekommen“, so der Sprecher. Für ihn sei unverständlich, warum man nicht wieder auf die Pläne von Oscar Niemeyer zurückgreife. Schließlich seien schon vier Millionen Euro Vorbereitungskosten in das Projekt geflossen.

Dass die Kosten bei Großprojekten im Nachhinein nach oben korrigiert werden, ist keine Seltenheit. Aus Sicht von Peter Grottian, Politikwissenschaftler am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, ist daran die Politik schuld. Diese sehe sich einem mächtigen Konglomerat aus Banken, Versicherungen und Bauindustrie gegenüber, das Dinge verspreche, die nicht zu halten seien. „Dann verlassen die sich auf die Dynamik, die solche Projekte entwickeln.“ Der Politik fehle es selbst oft am nötigen Durchblick, um dem etwas entgegenzusetzen. Bestes Beispiel sei der misslungene Start des Großflughafens BER in Schönefeld. Es sei eindeutig, dass die Regierungschefs von Brandenburg und Berlin, Matthias Platzeck und Klaus Wowereit (beide SPD), „keine Ahnung hatten, was da schief läuft“. Die Folge sei ein noch größerer Vertrauensverlust der Politik bei der Bevölkerung. Nötig sei eine institutionalisierte Kontrolle bei großen Vorhaben und eine stärkere demokratische Beteiligung der Bürger, forderte der Wissenschaftler. Diese sollten zu jedem Zeitpunkt des Projekts die Möglichkeit haben, in laufende Verfahren einzugreifen.

Zumindest mit der Gestaltung der Entwürfe zeigte sich Thomas Hintze von Pro Brauhausberg aber zufrieden. „Wir finden das nicht schlecht“, sagte er. Vor allem, dass beim Siegerentwurf ausreichende Freiflächen vorhanden seien, begrüße er. Architektonisch bevorzuge er aber den zweitplatzierten Entwurf. „Ideal wäre eine Kombination aus dem ersten und dem zweiten Entwurf.“