Landeshauptstadt: Russland oder Asien?

Der Wahlkampf der drei SPD-Oberbürgermeister-Aspiranten geht immer stärker ins Detail, selbst Städtepartnerschaften sind jetzt Thema. Am Freitag veröffentlichte die Potsdamer SPD weitere Antworten des Finanzdezernenten Burkhard Exner, des Sozialbeigeordneten Mike Schubert und des Ex-Tiefbauamtschefs Frank Steffens, die alle Oberbürgermeister werden wollen – und nun zum Beispiel die Frage beantworten, ob Potsdam noch eine zehnte Städtepartnerschaft benötigt.

Steffens ist gegen neue Partner, man müsse sich auf die Pflege der bestehenden Beziehungen konzentrieren: „Klasse statt Masse.“ Auch Exner will die Beziehungen pflegen, die Partnerschaften sollten dabei aber stärker für einen Wissenstransfer genutzt werden. Er erklärt aber auch, würde das Thema Städtepartnerschaft mit Zielen der Wirtschaftsförderung verbunden, wäre auch ein fernöstliches Land eine Option. Tatsächlich soll nach PNN-Informationen bereits eine chinesische Stadt ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mit Potsdam im Rathaus angemeldet haben.

Und Schubert meint, es könnten auch andere Modelle statt einer formalen Partnerschaft gefunden werden – zum Beispiel eine Dreieckspartnerschaft, wie dies auch andere Kommunen praktizieren. Schubert schlägt dabei eine Stadt aus Russland vor, die auch zum Unesco-Weltkulturerbe gehört und noch eine andere Partnerstadt mit Potsdam gemeinsam hat. Potsdam habe von jeher enge Beziehungen zu Russland, im Guten wie im Schlechten, so Schubert – und führt etwa die Siedlung Alexandrowka, das Ex-KGB-Gefängnis in der Leistikowstraße oder die große russischsprachige Community in der Stadt an. Er würde sich dafür einsetzen, zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs im Jahr 2020 so eine Partnerschaft mit einer russischen Stadt aufzubauen. Keine Erwähnung bei Schubert findet die mögliche Symbolwirkung einer solchen neuen Partnerschaft in einer Zeit, in der die EU ihre Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verlängert hat.

Andere Antworten der Bewerber betreffen das Thema Verkehr. Dabei verkündet Exner, dass für 2022/2023 die Neubeschaffung von weiteren niedrigflurigen Straßenbahnen angestrebt sei – die auch die noch fahrenden Tatra-Bahnen ablösen sollen. Gleichzeitig spricht er sich für einen Ausbau des umweltverträglichen Verkehrs aus, etwa durch Radschnellwege. Schubert will Schleichverkehre unattraktiver machen, etwa durch Beschilderung und Blitzer: „Es kann nicht sein, dass wir Großverkehre auf kleine Straßen holen, um Klimaschutzziele zu erreichen.“ Hier müsse mehr für den Schutz von Anwohnern getan werden.

Am 20. Januar haben die rund 800 SPD-Mitglieder in Potsdam die Wahl, wen der drei Bewerber sie zum Oberbürgermeisterkandidaten machen. HK